Verfahren Apple gegen Nokia ausgesetzt

Ende Oktober letzten Jahres reichte Nokia am Bundesgericht im US-Bundesstaat Delaware Klage gegen Apple wegen der Verletzung mehrerer Patente ein. Apples iPhone verletze insgesamt zehn von Nokia gehaltene Patente im Bereich der Übertragungsstandards GSM, UMTS und WLAN, so Nokia. Darauf folgte im Januar eine Beschwerde Apples.

In der Beschwerde bei US-amerikanischen Handelsaufsicht (USITC) wirft der Hersteller des iPhones dem finnischen Konkurrenten ebenfalls die Verwendung eigener Patente vor. Die ITC nahm in der Folge sowohl gegen Nokia als auch gegen Apple Ermittlungen auf, die die mögliche Verletzungen der jeweiligen Patente klären sollen. In diesem Zusammenhang lässt der zuständige Richter das Verfahren bis zur Klärung durch die ITC nun vorerst ruhen. Ob es danach wieder aufgenommen wird, wird auch davon abhängen, ob die beiden Unternehmen sich auf eine Lizenzierung der Patente einigen können.