Google: Verbraucherschutz rät zum Widerspruch

Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) rät den Bürgern, aufgrund der unklaren Datenschutzlage Widerspruch gegen Googles Projekt „Street View“ einzulegen. Das meldet das Nachrichtenmagazin der Der Spiegel in einer Vorabmeldung.

Google ist in der vergangenen Woche kritisiert worden, weil bei der Datenerhebung für das ohnehin umstrittene Street-View-Projekt zusätzlich noch WLAN-Stationen erfasst werden. Laut Aigner lasse Google beim Schutz personenbezogener Daten „leider jede Sensibilität vermissen“ und die Informationspolitik bezeichnete sie als „eine Zumutung“. Zudem wolle sie nun wissen, welche personenbezogenen Daten von Google gespeichert und wie sie vernetzt und vermarktet werden – dazu habe das Unternehmen bislang noch keine klare Antwort gegeben. Sie bezweifelt indes, ob das Vorgehen von Google überhaupt rechtmäßig ist.

Bei Google beurteilt man die Lage erwartungsgemäß anders. Man habe nie einen Geheimnis aus der Datenerfassung gemacht, teilte das Unternehmen mit. Die gesammelten WLAN-Daten werden zudem anonym erfasst und dies ist nach Ansicht des Unternehmens rechtmäßig. Bald wird Google die Möglichkeit haben, der Ministerin den eigenen Standpunkt persönlich zu erklären: Repräsentanten des Unternehmens sollen sich in Kürze mit der Ministerin zu Gesprächen treffen, in denen vor allem das Street-View-Projekt thematisiert wird.