Viele Einsprüche gegen Google Street View

Google wird das Street-View-Projekt aufgrund einer Vielzahl von Bürgereinsprüchen nicht mehr wie geplant gegen Ende 2010 in Deutschland starten können, erwartet Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU). Es habe sich bereits eine fünfstellige Zahl von Bürgern gegen die Veröffentlichung von Bildern ihrer Häuser ausgesprochen.

Google müsse vor der Freischaltung von Street View alle Einsprüche umsetzen, erklärte Aigner in einem Interview mit den Tageszeitungen der WAZ-Gruppe. Darüber hinaus müssen auf den Bildern dargestellte Gesichter und KFZ-Kennzeichnen unkenntlich gemacht werden. Zudem fordert Aigner den Internetkonzern erneut dazu auf, die Datenerfassungsaffäre lückenlos aufzuklären. Ursprünglich hatte Google zugesichert, neben den Bildern nur die Standorte von drahtlosen Netzwerken aufzuzeichnen. Allerdings musste man in der letzten Woche eingestehen, dass neben den Standorten auch Fragmente persönlicher Nutzerdaten aus unverschlüsselten Netzwerken erfasst und gespeichert zu haben.

Laut Google wurden die Daten unabsichtlich aufgesammelt, wofür sich nun sogar Google-Mitbegründer Larry Page entschuldigte. In einem Interview mit der Tageszeitung Die Welt sagte er, dass es sich bei der Aufzeichnung der Daten eindeutig um einen Fehler gehandelt habe. „Die Aufzeichnung der Daten tut uns wirklich leid“, so Page. Unklar ist immer noch, wie die Daten irrtümlich über Jahre erfasst und gespeichert werden konnten, ohne dass jemand diesen Vorgang bemerkte. Page beziffert die Datenmenge auf 600 GB, allerdings sind diese in der Menge der Daten, die wegen des Fotografierens von Häusern erfasst wurden, nicht weiter aufgefallen. Eine mögliche Erklärung für die Datenpanne liefert Kristian Köhntopp in einem Blog-Eintrag – allerdings muss schlussendlich jeder für sich selbst entscheiden, ob man Erklärungen dieser Art für plausibel hält oder nicht. Den Fehler entdeckte Google den eigenen Angaben nach bei der Beantwortung eines umfangreichen Fragekatalogs des für den Konzern zuständigen Hamburger Datenschutzbeauftragten Johannes Caspar.

In Europa geht man indes unterschiedlich mit den aufgezeichneten Daten um. Während man in Irland, Österreich und Dänemark bereits die Löschung der Daten verlangt hat, sollen die Daten in Deutschland, Belgien, Frankreich, Italien, Spanien, die Schweiz und Tschechien vorerst zwischengespeichert werden. Datenschützer und Juristen raten zu diesem Schritt, damit der Umfang der Datenerfassung nachvollzogen werden kann und die Daten für eventuelle Verhandlungen vor Gericht zur Verfügung stehen – erste Klagen wurden bereits eingereicht. Der in Deutschland verantwortliche Datenschutzbeauftrage Caspar hat Google ein Ultimatum bis Mittwoch, den 26. Mai gesetzt, um detailliertere Angaben zu den erfassten Daten zu machen. Ansonsten drohe dem Konzern ein Bußgeld von bis zu 300.000 Euro.