Ende des YouTube-Verbots in der Türkei steht bevor

Bislang unbestätigten Meldungen zufolge plant das türkische Telekommunikationsministerium bereits in der kommenden Woche, die Aufhebung der Youtube-Sperre zu beantragen. Andere Medien berichten darüber, dass die Seite aktuell bereits wieder freigegeben sei.

Zur der Sperrung von Youtube kam es, nachdem sich kurdische, türkische und griechische Nutzer des bekannten Video-Portals gegenseitig mit Beleidigungen und Diffamierungen einen regelrechten virtuellen Krieg geliefert hatten. Dies gipfelte in der Verunglimpfung des türkischen Staatsgründers Mustafa Kemal Atatürk, welcher etwa als schwul tituliert und in einem anderen Video bildlich als Affe dargestellt wurde. Nach der türkischen Gesetzgebung ist die Verunglimpfung Atatürks sowie des Türkentums an sich unter Strafe gestellt. Ein türkisches Gericht hatte als Reaktion auf diese Vorkommnisse die Sperrung von Youtube beschlossen.

Die in der Kritik stehenden Videos sind inzwischen mit Hilfe eines deutschen Unternehmens aus dem Web entfernt worden.

Die Sperrung von Youtube war sowohl von internationalen Bürgerrechtsgruppierungen als auch von einigen türkischen Politikern scharf kritisiert worden. Auch seitens der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wurde die Internetzensur gerügt. Die OSZE-Beauftragte für Pressefreiheit, Dunja Mijatovic, forderte die Türkei auf, die Blockaden aufzuheben und die Bevölkerung nicht länger davon abzuhalten, Teil der globalen Informationsgesellschaft zu sein. Ihres Berichtes zufolge würde die Türkei derzeit mehr als 5.000 Seiten des Internets für die Bevölkerung sperren. Nach Ansicht von Mijatovic müsse sich das Land den internationalen Standards der freien Meinungsäußerung anpassen.

Die türkische Regierung hat indes angekündigt, die Überwachung des Internets mittels einer neuen Polizei-Einheit weiter zu verstärken. So sei seitens des Innen- und Justizministeriums die Einrichtung eines „Zentrums für IP-Verfolgung“ geplant. Bislang sind in der Türkei vor allem Seiten mit verbotenen politischen Inhalten, Glücksspiel sowie Seiten mit pornografischem Inhalt gesperrt.

Wir bedanken uns bei Fabian Kolbe
für das Einsenden dieser Meldung.