Marken-Streitigkeiten um Namen „IPAD“

Apple droht Ärger in China. Der taiwanische Hersteller Proview droht dem Unternehmen aus dem amerikanischen Cupertino mit einer Markenrechtsklage in der EU sowie China, dabei geht es um den Markennamen „IPAD“. Proview hat sich den Namen zwischen 2000 und 2004 in zahlreichen Ländern schützen lassen.

Das taiwanische Unternehmen hatte vor etwa zehn Jahren mit eher mäßigem Erfolg versucht, einen Tablet-PC zu vermarkten. Den dazugehörigen Namen „IPAD“ ließ man sich unter anderem in der EU, China, Süd Korea und Mexiko schützen, verkaufte die Rechte aber schon 2006 wieder. Sie gingen an das Unternehmen IP Application Development, im Auftrage Apples.

Nun kündigte Proview an, Apple in der EU sowie in China auf Schadensersatz zu verklagen. Nach Ansicht von Yang Rongshan – dem Proview-Vorstandsvorsitzendem – waren die Rechte für den chinesischen Markt nicht Bestandsteil des Verkaufs vor vier Jahren. Diese hätte man im Jahr 2000 an den chinesischen Unternehmensteil transferiert. Laut Angaben der Financial Times ist der Markennamen „IPAD“ in China noch immer Proview zugeordnet.

Hintergrund der Klageandrohung ist die finanzielle Situation Proviews. Das Unternehmen, das hauptsächlich im Auftrag anderer Unternehmen Flachbildschirme herstellt, hat große finanzielle Probleme. Laut Rongshan will man diese unter anderem mit Hilfe der Markenrechte aus der Welt schaffen. Aufgrund einer einstweiliger Verfügung, die bis zur Klärung der Angelegenheit gilt, kann Proview die Recht nicht veräußern. Apple wollte sich zu dem laufenden Verfahren nicht äußern.