Telekom-Chef äußert sich zur Netzneutralität

In einem umfangreichen Interview zum Thema Internet mit der Wochenzeitung DIE ZEIT hat sich der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Telekom, René Obermann, auch zum Thema Netzneutralität geäußert. Seiner Meinung nach wird ohne eine Priorisierung der Daten die Wirtschaftlichkeit der Netzbetreiber gefährdet.

Die Debatte um die sogenannte Netzneutralität bezeichnete Obermann als „Scheindebatte“. Viele Diskutanten wären sich einig darüber, dass bestimmte Daten eine höhere Priorität benötigten als andere, so Obermann. Spätestens beim Geld würde dann aber eine Debatte aufflammen, „[…] als ginge es um Grundrechteentzug.“.

In diesem Zusammenhang verwies der Chef des größten deutschen Telekommunikationsunternehmens darauf, dass es schon heute unterschiedlich schnelle Internetzugänge und –dienstleistungen zu verschiedenen Preisen geben würde. Unter anderem bei der Mobilfunk-Sparte der Deutschen Telekom wird man fündig, aber auch die Nummer zwei im deutschen Mobilfunk-Geschäft – Vodafone – plant noch für dieses Jahr mobile Datentarife, die sich deutlich in den Geschwindigkeiten unterscheiden sollen.

Die Gefahr, dass nur finanzkräftige Unternehmen sich hohe Prioritäten leisten oder nur diesen solche Rechte eingeräumt werden könnten, sieht Obermann indes nicht. Die Einführung von „unterschiedlichen Qualitätsstufen“ müsse „[…] nach klar definierten Kriterien“ stattfinden. Dabei muss gewährleistet sein, dass auch kleine Unternehmen den entsprechenden Zugang erhalten können.

Auf die Frage, ob die Netzneutralität nicht eine Art Grundrecht wäre, antwortete Obermann nicht direkt. Seiner Ansicht nach könne ein Netz, dass nur gesellschaftspolitischen Kriterien entspricht, nur vom Staat, beziehungsweise einem Staatskonzern betrieben werden.

Grundsätzlich ginge es nicht darum, Inhalte zu blockieren, sondern das zu verkaufen, „was unsere Kunden gut finden.“ Obermanns Philosophie ist dabei relativ einfach: Wer mehr Leistung haben will, soll mehr zahlen. Bei den aktuellen Rahmenbedingungen wäre es nicht möglich, von den hohen Investitionen zu profitieren.

Obermann ist nicht der einzige Vertreter der Telekommunikationsbranche, der Gefallen an Datenpriorisierung findet. Zuletzt hatte sich auch Vodafone in Person des Deutschland-Chefs Fritz Joussen zu diesem Thema geäußert – mit den gleichen Argumenten wie nun René Obermann. In den USA scheiterte die zuständige FCC (Federal Communications Commission) vor Gericht mit dem Versuch, Netzneutralität von den Netzbetreibern einzufordern.

Verständnis muss man für beide Seiten haben. So sollen die Netzbetreiber möglichst alle Haushalte mit schnellen Internet-Zugängen ausstatten, sind aber gerade in Deutschland dem Risiko ausgesetzt, ihre Infrastruktur gegen geringe Entgelte auch anderen Providern zur Verfügung stellen zu müssen. Andererseits profitieren die Netzbetreiber davon, dass es die Inhalte-Anbieter sind, die durch ihre Angebote die Kunden zu immer schnelleren Anschlüssen verleiten.