Eventuelle Verbannung Skypes aus China?

Wie die staatlich kontrollierte, chinesische Zeitung "People's Daily“ in ihrer gestrigen Ausgabe berichtete, besteht die Möglichkeit, dass der VoIP-Dienst Skype in China bald nicht mehr verfügbar sein könnte. Als Grund für diese Annahme wurde ein Papier des Ministeriums für Industrie- und Informationstechnologie (MIIT) genannt.

In diesem Schriftstück werden neue Bestimmungen erwähnt, die regeln sollen, wer etwa VoIP-Dienste anbieten darf. Nach den Vorstellungen des Ministeriums soll die Erlaubnis, derartige Dienstleistungen den Endkunden anzubieten ab Geltungsbeginn der Regelung nur mehr den staatlich kontrollierten Unternehmen China Telecom und China Unicom zuteil werden, anderen Unternehmungen jedoch nicht mehr. Während China Unicom der zweitgrößte chinesische 3G-Anbieter und der exklusive Vertreiber von Apples iPhone in der Volksrepublik ist, stellt China Telecom den größten Anbieter im chinesischen Festnetzbereich dar. Der Zeitpunkt, an dem die betreffenden Regelungen in Kraft treten sollen, ist jedoch noch nicht festgelegt worden.

Wenn jedoch die Wirksamkeit der Norm eintritt, dann wäre dies das zumindest vorläufige Ende von derartigen privat gestellten Dienstleistungsangeboten in China. Das oben genannte Papier selbst soll davon sprechen, dass „Services wie Skype dadurch unmöglich werden“.

Skype selbst ist schon seit dem Jahre 2007 in einem Joint-Venture mit einem chinesischen Unternehmen in China tätig – das Eingehen von Joint-Ventures mit chinesischen Firmen ist in China eine gesetzliche Bedingung, um dort gewerblich tätig sein zu dürfen; sie dient unter anderem dem Technologietransfer von westlichen Unternehmen zu jenen der Volksrepublik – und bietet dort unter dem Namen TOM Online eine chinesische Version des Skype-Clients an.

Das Unternehmen gab zudem bekannt, dass der eigene Dienst in China im Moment sehr wohl abrufbar sei. „Skype wird in China nicht geblockt“ hieß es in einem E-Mail eines Firmensprechers. Inwieweit dieser Zustand jedoch in die Zukunft hinein reicht, konnte oder wollte die Firma nicht verlautbaren. Meldungen diverser Agenturen – AP und AFP – zufolge soll das anfangs genannte Ministerium eine eigene Telephon-Hotline eingerichtet haben, bei der Bürger die Verletzung des zukünftigen de facto staatlichen VoIP-Monopoles melden können sollen. Dies sei laut MIIT ein Teil einer Kampagne zur Bekämpfung illegaler VoIP-Service-Anbieter.