Spanisches Netzsperrengesetz abgelehnt

Ein Gesetzesentwurf der spanischen Regierung, der die Möglichkeit von Sperrungen bestimmter Webseiten ermöglichen sollte, wurde im für diese Belange zuständigen Ausschuss des Parlamentes mit 20 zu 18 Stimmen abgelehnt.

Der Entwurf hätte vorgesehen, dass ein Gremium des Kulturministeriums die Kompetenz erhalten sollte, eigens Gerichte anrufen zu können, um Webseiten, die Urheberrechtsverletzungen durchführen, unterstützen oder zumindest begünstigen, sperren zu lassen. Während die Regierung sich nun noch einmal an einem derartigen Entwurf versuchen will, wurde bekannt, dass diese Bemühungen auf diplomatischen Druck von Seiten der USA zurückzuführen sind.

Diversen von US-Diplomaten abgesendeten Depeschen nach, die bei der sogenannten Whistleblower-Plattform WikiLeaks veröffentlicht wurden, ist es naheliegend, dass Spanien von den USA damit gedroht wurde, das Land auf die „301“-Liste zu setzen. Diese listet Länder auf, die das US-Copyright nicht ausreichend schützen. Ein solcher Eintrag hat zur Folge, dass man unter anderem Vergünstigungen wie Handelserleichterungen mit den USA verliert.