„Digitale Gesellschaft e.V.“ will Netzpolitik beeinflussen

Auf der gestern in Berlin gestarteten re:publica wurde der Verein „Digitale Gesellschaft“ vorgestellt, dem Markus Beckedahl, Gründer des bekannten Politikblogs netzpolitik.org, vorsitzt. Der Verein will sich der Bürgerrechte im Internet annehmen und die Netzpolitik auf deutscher und europäischer Ebene beeinflussen.

„Die heutige Netzpolitik ist schlecht, sie orientiert sich nicht an den Interessen der Nutzer und schadet oft mehr als sie nützt“, so Beckedahl auf der aktuellen re:publica, der jährlichen Konferenz zum Web 2.0, sozialen Medien, Blogs und eben der digitalen Gesellschaft allgemein. Um dies zu ändern, soll der neu gegründete Verein Druck auf die Akteure in Politik und Wirtschaft ausüben und Aufklärungsarbeit auf Seiten der Nutzer und des Gesetzgebers leisten.

Schwerpunkte des Vereins sind die Aufklärung über geplante politische Vorhaben und das Eintreten für digitale Bürgerrechte. “Wir wollen Menschen unterstützen, damit sie für ihre Interessen gezielter und wirkungsvoller eintreten können”, sagt Markus Beckedahl. “Das kann mit Aktionen geschehen, für die wir ihnen mit Informationen und Instrumenten zur Seite stehen.”

Neben der Netzpolitik in Deutschland habe es der Verein aber auch auf die Gesetzgebung in der Europäischen Union abgesehen. Themen wie die Überarbeitung der Datenschutzrichtlinien sowie der Vorgaben für die Netzneutralität werden länderübergreifend festgeschrieben, sodass man den Blick auf die europäische Gesetzgebung nicht scheuen darf. Neben der Politik sind es auch Unternehmen, die nicht aus dem Blickfeld geraten sollen – auch sie verhielten sich immer wieder problematisch, heißt es auf der Internetseite des Vereins.

Für seine Arbeit hofft der Verein auf kreative und engagierte Mitwirkung von Internetnutzern: „Für uns ist klar: die Menschen sollen Politik und Unternehmen sagen, was sie wollen. Die Digitale Gesellschaft wird das Engagement mit Instrumenten, Aktionen, Informationen sowie Lobby- und Pressearbeit unterstützen“, so Beckedahl.