Internetsperren kommen nicht

Gestern Abend haben hochrangige Vertreter der FDP und der Union den Beschluss gefasst, dass die Bundesregierung nunmehr endgültig auf die Errichtung von sogenannten „Internetsperren“ zur Prohibition von Kinderpornographie im Internet verzichten wird.

Ursprünglich wurde die entsprechende Regelung von der vorhergehenden Regierung mit dem Vorhaben, auf diese Weise Kinderpornographie im Internet Einhalt zu gebieten, eingeführt. Diese Regelung sah sich jedoch binnen kurzer Zeit mit durchaus robuster Kritik eingedeckt, was letztendlich zur Folge hatte, dass die jetzige Schwarz-Gelbe Regierung in ihrem Koalitionsvertrag eine Aussetzung der Anwendung dieser Norm vorsah. Derweil sollte eruiert werden, inwieweit man mit direktem Löschen des betroffenen Materials Erfolge erzielen könnte, um sodann die weitere Vorgehensweise festzulegen.

Mit dem nun vorliegenden Beschluss scheint dies nun geschehen und damit dieses Thema vorerst vom Tisch zu sein.