Microsoft unterliegt im XML-Patentstreit

Die seit dem Jahre 2009 hin und her wogende Rechtsstreitigkeit zwischen dem kanadischen Unternehmen i4i und Microsoft bezüglich der Verwendung eines bestimmten, XML-bezogenen Patentes ist nun endgültig zu Ungunsten Microsofts entschieden worden.

Mitte August des Jahres 2009 hatte das in Kanada situierte Unternehmen i4i Microsoft mit einer Patentklage bedacht, da es sein schon 1998 zugelassenes Patent zur „XML-Auszeichnung von Dokumenten“ verletzt sah. Diese Klage mit dem Begehren auf Unterlassung wurde in Texas eingereicht und ihr dort auch stattgegeben.

Microsofts Bemühungen, das Urteil durch Anrufung des US Court of Appeals for the Federal Circuit in Washington D.C. zu Fall zu bringen, waren ebenso wenig von Erfolg gekrönt wie der darauf folgende Revisionsantrag an den US Supreme Court. Dieser hat nun eben jenen Revisionsantrag abgewiesen und somit dem Urteil Rechtskraft zuteil werden lassen.

Aufsehen hatte der Fall vor allem dadurch erregt, dass Microsoft kurzzeitig den Verkauf seiner Bürosoftware Word einstellen musste, da die betreffenden Softwareteile durch patentrechtlich unbedenkliche zu ersetzen seien. Dieser Auflage konnte Microsoft jedoch dereinst noch mit der Begründung eines unzumutbaren Aufwandes entgehen.