Rückschlag für Oracle im Streit mit Google

In der Auseinandersetzung mit Google muss Oracle nun einen ersten schwereren Rückschlag hinnehmen. Derzeit führt das US-Patentamt eine Überprüfung der sieben von Oracle genannten Patente durch, mit einem aus Googles Sicht bislang guten Ergebnis.

Über die Patente macht Oracle insgesamt 168 Ansprüche in der eingereichten Klage geltend, die in erster Linie den JIT-Compiler sowie die Dalvik Virtual Machine betreffen – beides findet im Android-Betriebssystem Verwendung. In einem nun veröffentlichten Zwischenbericht hat das Patentamt aber bereits nach drei überprüften Schutzschriften 46 der insgesamt 168 Ansprüche aufgehoben. Dabei würde es sich um Techniken handeln, die zum Zeitpunkt der Beantragung keine Neuerung dargestellt hätten.

Unklar ist jedoch, ob bis zum Prozessbeginn alle Untersuchungen abgeschlossen sein werden. Erst vor einer Woche war bekannt geworden, dass Oracle Schadenersatz im mittleren einstelligen Milliardenbereich von Google fordert. Aber auch hier gibt es noch Unklarheiten, da nicht fest steht, aufgrund welcher Berechnungsgrundlage kalkuliert werden soll und darf. Während der Kläger die mittels Android erzielten Werbeeinnahmen berücksichtigt, müssen diese laut Google ignoriert werden.