Samsung und LG sollen Osram-Patente verletzen

Nachdem Apple dem Konkurrenten Samsung die Verletzung zahlreichen Patente vorgeworfen und in Teilen bislang Recht bekommen hat, muss sich der südkoreanische Elektronikkonzern zusammen mit LG nun neuen Vorwürfen stellen.

Wie heise online berichtet, hat der Leuchtmittelhersteller Osram am Landgericht Hamburg Klage gegen die beiden Unternehmen eingereicht. Laut dem zum Siemens-Konzern gehörenden Hersteller haben sowohl Samsung als auch LG gegen verschiedene Patente verstoßen, im wesentlichen im Bereich der Konversionstechnik. Dabei wird aus blauen LEDs im Zusammenspiel mit gelbem Phosphor weißes Licht generiert, umgangssprachlich als „Pseudo White“ bezeichnet. Verwendung finden diese LEDs insbesondere bei Displays mit LED-Hintergrundbeleuchtung, beispielsweise in PC- und Notebook-Monitoren sowie Flachbildfernsehern.

Insgesamt strebt Osram Klagen in vier Ländern an. Neben Deutschland sollen auch in den USA, China und Japan die Gerichte das Verhalten Samsungs und LGs überprüfen. Allerdings soll in den beiden letztgenannten Staaten nur gegen LG vorgegangen werden. Das Ziel sei aber nicht das Einklagen eventueller Lizenzgebühren, sondern der Abschluss eines sogenannten Kreuz-Lizenz-Abkommens. Damit könnten die beteiligten Unternehmen gegenseitig die im Vertrag genannten Patente nutzen, ohne dafür einen finanziellen Ausgleich zahlen zu müssen.