USA untersuchen Verkauf der Nortel-Patente

Noch ist die Auktion der Nortel-Patente nicht abgeschlossen, aber bereits zum jetzigen Zeitpunkt untersucht das US-amerikanische Justizministerium den Vorgang. Der Grund dafür: Unter Umständen könnten die Schutzrechte gegen Mitbewerber eingesetzt werden.

Derzeit hält Google mit 900 Millionen US-Dollar das Höchstgebot für die etwa 6.000 Patente des insolventen kanadischen Telekommunikationsausrüsters. Als Motivation des Suchmaschinenbetreibers für den Kauf gilt die Stärkung der Android-Plattform, mit einem größeren Patentpool erhofft man sich bei rechtlichen Auseinandersetzungen bessere Chancen.

Dieses Motiv scheint man im Justizministerium aber nicht zu glauben. Wie das Wall Street Journal berichtet, befürchtet man dort, dass die Patente offensiv gegen einen Mitbewerber im Telekommunikationsmarkt verwendet werden könnten. Konkret geht es dabei neben Google auch um Apple. Der iPhone-Hersteller gehört dem Bericht zufolge ebenfalls zum Kreis der Interessierten, hat aber noch kein Gebot abgegeben.

Dass die Patente nicht nur zum Schutz dienen sollen, wird schon seit einigen Wochen von Experten vermutet. Denn auch Research in Motion erwägt zusammen mit einem Konsortium die Übernahme. Damit soll verhindert werden, dass die großen Plattformbetreiber ihre Position weiter stärken.