Britische Krawalle: Cameron will soziale Netzwerke sperren

Nach den Unruhen in London und anderen Städten Großbritanniens kündigte Premierminister Cameron an, über die Abschaltung von Kommunikationsmöglichkeiten nachzudenken. Die möglichen Schritte des Ministers erinnern dabei an die Versuche der ägyptischen, libyschen und tunesischen Regierungen, Aufstände zu unterdrücken.

Entsprechende Aussagen tätigte David Cameron, britischer Premierminister, gestern im Parlament. Seiner Meinung nach werde jeder, der die gewalttätigen Ausschreitungen in Großbritannien beobachte, irgendwann bei der Frage ankommen, wie diese über soziale Netzwerke organisiert würden. Cameron betont weiterhin, dass der freie Fluss von Informationen für Gutes genutzt werden kann. Es kann aber auch das Gegenteil der Fall sein und dann müsse man diese Menschen, die soziale Netzwerke für die Organisation von Gewalt nutzten, stoppen. „Deshalb arbeiten wir mit Polizei, Geheimdiensten und der Industrie zusammen, um zu erörtern, ob es richtig sei, die Kommunikation über diese Websites und Dienste für diejenigen zu unterbinden, die zu Gewalt, Kriminalität und Unruhe anstiften“, so Cameron.

Mr Speaker, everyone watching these horrific actions will be stuck by how they were organised via social media. Free flow of information can be used for good. But it can also be used for ill. And when people are using social media for violence we need to stop them. So we are working with the Police, the intelligence services and industry to look at whether it would be right to stop people communicating via these websites and services when we know they are plotting violence, disorder and criminality.

Premierminister David Cameron im Original

Bereits in den vergangenen Tagen kamen Spekulationen auf, dass vor allem der bei Jugendlichen beliebte Kommunikationsdienst BBM vom Blackberry-Hersteller RIM für die Organisation von Krawallen genutzt werde. Auch die gängigen Nachrichtendienste und sozialen Netzwerke wie Twitter und Facebook standen unter Beobachtung. Inwiefern die Ankündigung Camerons demnächst in Taten umgesetzt wird, ist bisher allerdings noch nicht bekannt. Es ist damit auch ungewiss, ob von den angekündigten Sperren nur Personen betroffen sind, die als Gewalttäter bekannt sind oder auch solche, die nur unter Beobachtung stehen. Im umfangreichsten Falle könnte allen Briten der Zugang zu ausgewählten Kommunikationsmöglichkeiten verwehrt bleiben – ein Schritt, der zuletzt bei revolutionären Ausschreitungen in Ägypten und anderen diktatorisch regierten Ländern unternommen wurde.