ITC leitet weitere Untersuchung gegen HTC ein

Vor drei Wochen entschied die Internationale Handelskommission (ITC) in der Auseinandersetzung zwischen Apple und HTC zugunsten des iPhone-Herstellers. Die Kommission sah es als erwiesen an, dass das taiwanische Unternehmen zwei Patente Apples missachten würde. Allerdings könnte sich die Situation für HTC noch weiter zuspitzen.

Denn wie die ITC am gestrigen Montag mitteilte, wird man auch einer zweiten von Apple eingereichten Beschwerde nachgehen. In der Untersuchung soll geprüft werden, ob Geräte HTCs sowie die darauf enthaltene Software gegen weitere Schutzschriften des von Steve Jobs geführten Unternehmens verstoßen. In Summe soll es dabei um fünf Patente gehen, die unter anderem Scrolling-Handlungen und taktile Touchscreens betreffen. Dies hatte Apple auch Samsung vorgeworfen.

Sollte die ITC auch in diesem Fall zugunsten Apples entscheiden, rückt ein Importverbot für die entsprechenden Geräte aus dem Portfolio HTCs immer näher. Allerdings hatte das Unternehmen bereits im Juli bekanntgegeben, sich im Falle von Niederlagen auf jeden Fall einigen zu wollen. Dies könnte unter anderem die Zahlung von Lizenzgebühren bedeuten, was die Verwendung Androids als Betriebssystem weiter verteuern könnte.

Genau diese Absicht hatte Google bereits in der vergangenen Woche unterstellt. Es ginge Microsoft und Apple lediglich darum, Android teurer als Konkurrenzsysteme zu machen. Nur deshalb hätten die beiden Unternehmen federführend die Nortel-Patente übernommen. Noch scheint HTC aber nicht kampflos aufgeben zu wollen. Denn in der vergangenen Woche reichte man seinerseits Klage gegen Apple vor einem britischen Gericht ein, man sei bereit für einen „Patentkrieg“.