HTC vs. Apple: Erste Klage wegen Motorola-Patenten

Googles Kauf von Motorola im letzten Monat für 12,5 Milliarden US-Dollar war ein Paukenschlag, der in den kommenden Monaten und Jahren noch viel Gesprächsstoff bieten wird. Denn das große Patentportfolio von Motorola hat Google ebenfalls erworben, was bei künftigen Klagen hilfreich sein wird.

Hielt sich Motorola in dem Bereich „Jeder verklagt Jeden“ eher zurück, sind die 17.000 Patente für Google und seine Partner neues Öl für das lodernde Feuer. Vier dieser Motorola-Patente, die in gewissen Abständen aber bereits vor der Aquisition einzeln erworben wurden, nutzt HTC zusammen mit drei beziehungsweise zwei weiteren Patenten, die man von Openwave Systems Inc. und Palm erworben hat, um Apple in neun Fällen zu verklagen. Alle neun Patente stammen dabei von Google direkt und wurden an HTC veräußert, da Googles Interessen in diesen Fällen mehr als erheblich sind.

Von den neun Patenten sollen so ziemlich alle Macs, iPods, iPhones und iPads betroffen sein, da durch sie elementare Teile der Technik berührt werden. Doch auch auf der Software-Seite sollen iTunes und iCloud Passagen dieser Patente verletzen. Dies beginnt unter anderem bei Dingen wie dem kabellosen Softwareupdate, geht weiter über die Sicherung von bestimmten Nutzerpreferenzen bis hin zum Weg der Daten, den diese zwischen dem eigentlichen Prozessor und weiteren Zusatzchips beschreiten müssen.

Analysten sehen HTC, die sich bisher gegen Apple in Klagen eher auf der Verliererseite bewegt haben, deutlich gestärkt. Motorolas Patente, die aus vielen Jahren vor Apples großem Arrangement in den Segmenten stammen, dürften deshalb auch in den kommenden Monaten für weiteren Zündstoff sorgen. Gegen eben diese Patente aus den Anfängen der mobilen Technik hat Apple weniger entgegenzusetzen, wie zuletzt bereits die Einigung mit Nokia zeigte, bei der neben einer großen Summe auch Lizenzgebühren an Nokia gezahlt wurden respektive in Zukunft weiterhin gezahlt werden.