Richter lädt CEOs von Google und Oracle vor

Durch die nach wie vor anhaltenden Auseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung ist der Rechtsstreit zwischen Google und Oracle beinahe in Vergessenheit geraten. Dabei geht es um Forderungen im mittleren einstelligen Milliardenbereich.

Durch die jüngste Anordnung des zuständigen kalifornischen Bezirksgerichts könnte die Streitigkeit nun aber wieder etwas weiter in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Denn der den Fall verhandelnde Richter hat am letzten Freitag verfügt (PDF), dass die Vorstandsvorsitzenden beider Parteien – Larry Page (Google) und Larry Ellison (Oracle) – nun selbst vor Gericht erscheinen sollen. Ziel des Termins am 19. September ist eine Schlichtung oder zumindest der Versuch, die Kontrahenten ein wenig dichter zusammen zu bringen.

Schon Ende Juli hat der Richter offen beide Seiten kritisiert. Während er Oracle nahe legte, die Forderung deutlich zu reduzieren, bemängelte er auch Googles Vorgehen in der Vergangenheit. So gehe aus E-Mails aus dem Jahr 2005 hervor, dass man ganz bewusst die von Oracle ins Feld geführten Patente verletzt habe. Allerdings konnte das US-Patentamt in einer nachträglichen Untersuchung feststellen, dass zahlreiche Ansprüche des Klägers nicht geltend gemacht werden könnten. Dabei hätte es sich um Techniken gehandelt, die zum Zeitpunkt der Beantragung keine Neuerung dargestellt hätten.

Es ist davon auszugehen, dass Google letztendendes Lizenzgebühren sowie eine Strafe an Oracle zahlen wird. Dadurch könnten sich dann zukünftige Android-Geräte weiter verteuern. Denn bislang zahlt unter anderem HTC bereits entsprechende Abgaben an Microsoft.