Apple soll S3-Patente nicht verletzen

Die von S3 Graphics vor der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten (ITC) eingebrachte Klage wegen Patentverletzungen seitens Apple scheint zu scheitern. Dies geht aus der gestern veröffentlichten Entscheidung der Kommission hervor.

Damit widerspricht das nun gefällte Urteil der ersten Einschätzung eines Richters, derzufolge zwei der vier Patente von Apple verletzt worden seien. Während der Untersuchung hatte sich jedoch AMD eingeschaltet und darauf verwiesen, dass die von S3 angeführten Patente Eigentum des CPU- und GPU-Herstellers seien. Zwar wurde diese Intervention abgewiesen, eine Rolle könnte dies bei der letztendlichen Urteilsfindung jedoch auch gespielt haben.

Während Apple als Sieger feststeht, bedeutet die Klageabweisung für ein auf den ersten Blick unbeteiligtes Unternehmen eine Niederlage – HTC. Der taiwanische Smartphone-Hersteller ist derzeit mit der Übernahme von S3 beschäftigt und wollte das Verfahren zwischen dem Grafikspezialisten und Apple für sein eigenes Vorgehen gegen den Konkurrenten aus Cupertino nutzen.

Dementsprechend fiel die Stellungnahme HTCs aus: „Wir sind enttäuscht aber respektieren die Entscheidung der ITC. Das Urteil entspricht nicht dem, was wir uns erhofft hatten, deshalb werden wir die Entscheidung prüfen sobald sie vorliegt und dann über die kommenden Schritte beraten, einschließlich eines Einspruchs.“.