Assange darf an Schweden ausgeliefert werden

Der Sprecher und vermeintliche Gründer der Whistleblower-Plattform WikiLeaks darf an Schweden ausgeliefert werden. Dies entschied der Londoner High Court am Mittwoch in zweiter Instanz. In Schweden wird Assange vorgeworfen, mit zwei Frauen Sex gehabt und dabei auf Verhütungsmittel verzichtet zu haben.

Julian Assange wurde im Dezember 2010 festgenommen, nachdem die schwedische Staatsanwaltschaft einen Haftbefehl wegen des Verdachts der Vergewaltigung aussprach. Der WikiLeaks-Sprecher soll Geschlechtsverkehr mit zwei Frauen gehabt und gegen ihren Willen keine Verhütungsmittel eingesetzt haben. Dies kann nach schwedischem Recht als Vergewaltigung angesehen werden.

Seit der Verhaftung steht Assange im englischen Norfolk unter Hausarrest. Die Auslieferung des WikiLeaks-Mitglieds wurde bereits in einer ersten Verhandlung im März dieses Jahres richterlich bestätigt. Nach einem Einspruch durch den Anwalt von Assange wurde der Fall allerdings neu verhandelt und führte damit diese Woche zu einem gleichlautenden Urteil. Assange hat nun noch die Möglichkeit, binnen 14 Tagen ein Berufungsverfahren vor dem britischen Supreme Court zu beantragen. Nach britischem Recht ist dies allerdings nur zulässig, wenn an dem Fall ein besonderes öffentliches Interesse besteht.

Assange selbst befürchtet, dass die Auslieferung nach Schweden aufgrund der Vorwürfe der beiden Frauen nur ein Vorwand ist. Dem WikiLeaks-Gründer drohe nach eigenen Aussagen eine Auslieferung an die USA. Wikileaks hat im vergangenen Jahr tausende geheime US-Botschaftsdepeschen veröffentlicht. Der Anwalt Claes Borgström, der die beiden möglicherweise zu unerwünschtem Sex gezwungenen Schwedinnen vertritt, bedauerte die lange Wartezeit auf das Urteil: „Die Entscheidung war zu erwarten. Aber es ist tragisch, dass das so lange gedauert hat“, so Borgström. Sollte der Fall auch noch vor dem Supreme Court verhandelt werden, so erwarte er denselben Verfahrensausgang. Allerdings könnte dies die finale Entscheidung um ein weiteres Jahr verzögern.