Baldiger Verkaufsstopp von HTC-Smartphones möglich

Dem aktuell von negativen Nachrichten gebeutelten Smartphone-Hersteller HTC droht weiteres Ungemach. Denn nach dem Senken der Absatzprognose für das laufende Quartal sowie die unter Umständen doch nicht zustande kommende Übernahme von S3 droht dem taiwanischen Unternehmen hierzulande ein Verkaufsverbot.

Grund dafür ist ein vom Landgericht Mannheim bereits Anfang 2009 verhängtes Urteil, laut dem HTC mehrere sogenannte Serie-100-Patente von IPCom verletze. Dabei handelt es sich um Schutzschriften, die im Zusammenhang mit der UMTS-Technik stehen und 2007 von Bosch an den Münchner Rechteverwalter IPCom verkauft wurden. Während man dort auf eine außergerichtliche Einigung gehofft und deshalb auf die Vollstreckung verzichtet hatte, wollte HTC in Berufung gehen.

Diesen Antrag hat man aber, wie nun bekannt wurde, zurückgezogen, die für kommenden Montag angesetzte Verhandlung findet somit nicht statt. In einer Stellungnahme kündigte IPCom an, die vom Gericht 2009 zugestandenen Maßnahmen „so schnell wie möglich“ umzusetzen. Mögliches Resultat wäre die Verbannung aller von HTC stammenden UMTS-Geräte aus dem deutschen Handel, so Reuters. Unklar ist, ob IPCom wirklich zu diesem Mittel greifen wird oder die entsprechende Ankündigung lediglich als Druckmittel gegen den Handy-Hersteller einsetzt.

Für Schlagzeilen hat der Patentinhaber bereits in der Vergangenheit gesorgt. Unter anderem klagte man auch schon gegen Nokia – auch hier stellten die Gerichte die Verletzung von UMTS-Patenten fest. Eine Stellungnahme HTCs gibt es bislang nicht.