EU Kommission schaltet sich in Streit zwischen Apple und Samsung ein

In der rund um den Globus verteilten Auseinandersetzung zwischen Apple und Samsung ist nach wie vor keine Einigung in Sicht. Mittlerweile steht man sich in zehn Ländern vor Gericht gegenüber, mehr als 20 unterschiedliche Verhandlungen werden dabei geführt.

Um etwas schneller zu einer Lösung zu kommen und die Auswirkungen auf den Markt zumindest etwas einzudämmen, hat sich nun die Europäische Kommission in Form der Wettbewerbsbehörde eingeschaltet. Wie Reuters berichtet, hat man von beiden Kontrahenten nicht näher beschriebene Informationen angefordert. „Wir müssen uns damit befassen, da die Rechte zum Schutz geistigen Eigentums zu Einschränkungen des Wettbewerbs genutzt werden können, aber wir müssen die Antworten abwarten.“, so Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia.

Es gehe dabei aber nicht nur um um Apple und Samsung, sondern die generelle Entwicklung im IT-Bereich. Es habe sich gezeigt, dass „Standardisierung und Rechte an geistigem Eigentum zwei Instrumente in der neuen IT-Welt sind, die missbräuchlich verwendet werden können.“. Wie die Schritte der Kommission aussehen werden, wenn beide Unternehmen die angeforderten Informationen bereitgestellt haben, teilte Almunia nicht mit. Sollte sich jedoch zeigen, dass eine der beiden oder beide Seiten gegen geltendes EU-Recht verstoßen haben, können Strafen in Höhe von bis zu zehn Prozent des weltweiten Umsatzes verhängt werden.

Hintergrund sind diverse Verfahren zwischen beiden Unternehmen, unter anderem in Australien, Deutschland, Großbritannien und den Niederlanden. Hierzulande hatte das Landgericht Düsseldorf den Vertrieb des Galaxy Tab 10.1 untersagt, Grund dafür ist die Verletzung des Apple zugesprochenen Geschmacksmuster des iPad. Darauf hat man nun mit einer angepassten Version des Android-Tablets reagiert.