ITC-Richter: Xbox 360 verletzt Motorola-Patente

Richter David Shaw der International Trade Commission (ITC) der USA hat in einem Rechtsstreit zwischen Motorola und Microsoft in vier von fünf Anklagepunkten Motorola zugestimmt. Microsoft verletze seiner Ansicht nach mit der Xbox 360 Patente Motorolas, sodass der Spielekonsole mittelfristig ein Importverbot droht.

Die Patente, um die es Motorola geht, betreffen vor allem die WLAN-Verbindung der Konsole sowie die H.264-Videoenkodierung. Die jüngste Entscheidung des ITC-Richters hat vorerst keine Auswirkungen sondern führt dazu, dass eine sechsköpfige Kommission im August über den Fall entscheidet. Sowohl Motorola als auch Microsoft geben sich in einer Stellungnahme zuversichtlich, dass diese Kommission am Ende in ihrem Sinne entscheiden wird.

Sollte die ITC-Kommission am Ende gegen Microsoft entscheiden, so droht den Redmondern ein Importverbot der Xbox 360 in die USA. Dies entspricht zumindest der Forderung Motorolas in diesem Rechtsstreit.