Steht Österreich eine Festplattenabgabe bevor?

Wie der Österreichische Rundfunk (ORF) auf seiner Website berichtet, verlautbarte die österreichische Kulturministerin Claudia Schmied (SPÖ) heute ihren Wunsch nach einer Neuregelung des Urheberrechtes in ihrem Lande.

Im Zuge einer in der Bundeshauptstadt Wien stattfindenden Pressekonferenz zum Thema „Buch und Urheberrecht“ meinte sie, dass es „absolut notwendig [sei], das Urheberrecht zu novellieren“. Daher könnte laut ORF, wenn es nach ihrem Willen ginge, eine Urheberrechtsabgabe auf Festplatten in Österreich noch in diesem Jahr realisiert werden.

Zu diesem Zwecke habe sie schon Gespräche mit der Justizministerin Beatrix Karl von der ÖVP aufgenommen, mit der sie gemeinsam das Thema „engagiert“ angehen wolle. Als Begründung für diese Forderung nannte sie die Einnahmenrückgänge aus der sogenannten „Leerkassettenvergütung“ in den vergangenen sieben Jahren. Diese sollen seit dem Jahr 2005 um mehr als die Hälfte gesunken sein, woran womöglich auch ein Urteil des obersten Gerichtshofes in Österreich, dem OGH, nicht ganz unschuldig war. In diesem wurde damals nämlich ein Begehren von Verwertungsgesellschaften auf eine Ausdehnung der „Leerkassettenvergütung“ auf Festplatten und ähnliche Medien abgewiesen. Erst im Januar dieses Jahres war eine weitere derartige Streitsache vor den OGH gelangt.

Schmied betonte die Wichtigkeit einer fairen Entlohnung für Kunstschaffende, die mit ihren Leistungen Einkommen erzielen können müssten. Jedoch sei dieser problematische Themenbereich nicht alleine vom Kulturministerium zu bewältigen und bedürfe ohnedies einer Lösung im Lichte eines gesellschaftspolitischen Kontextes. Schließlich sei auch das Urheberrecht laut Schmied eine „knallharte Verteilungsfrage“.