EU-Kommissarin hält ACTA für Makulatur

Die EU-Kommissarin Neelie Kroes, unter anderem zuständig für die Umsetzung der Digitalen Agenda der Kommission, hat auf der vom 2. bis zum heutigen 4. Mai stattfindenden Veranstaltung „re:publica“ ACTA für größtenteils hinfällig erklärt.

Die umfassenden Proteste gegen dieses internationale Abkommen seien eine Art Weckruf für Brüssel gewesen, wodurch es sehr wahrscheinlich sei, dass das Abkommen nicht in Kraft treten werde, meinte die Kommissarin weiter. Das habe der Kommission klar gezeigt, dass eine Copyright-Reform dringend an der Zeit sei. Darüber hinaus bekräftigte sie ihre Überzeugung, dass „Kreativen eine angemessene Vergütung“ für ihre Arbeit zustehen müsse. Allerdings sei ihrer Einschätzung nach das derzeitige Verteilungssystem mit seinen Verwertungsgesellschaften tendenziell eher hinderlich als förderlich. Die Kommissarin attestierte diesen, dass deren Monopole im Grunde nur dazu dienten, das System selbst zu erhalten.

Jedoch bekräftigte sie, dass es auch in einer digitalen Welt nicht jedwede Art von Inhalten kostenfrei geben könne, vielmehr sei es an der Zeit, alternative Bezahlmodelle zu entwickeln beziehungsweise anzuwenden.

Ihre Sprecherin in Brüssel gab inzwischen bekannt, dass Kroes zwar im Gleichklang mit den übrigen Kommissionsmitgliedern von der Richtigkeit des Abkommens überzeugt sei, sich wohl nun aber mit der „politischen Realität“ abgefunden habe.

Des Weiteren ist anzumerken, dass der Ausgang des ACTA-Disputs derweil in den Händen des Europäischen Parlamentes liegt, in welchem derzeit das Für und Wider des Abkommens von den Abgeordneten abgewogen wird. Zudem ist erwähnenswert, dass die ACTA-Thematik nicht in die Zuständigkeit von Kroes' Ressort fällt, sondern in das des Handelskommissars Karel De Gucht, seines Zeichens ein Befürworter des Abkommens.