ITC-Richter empfiehlt Verkaufsverbot für Xbox 360

Der in dem Fall zuständige Richter der US-Außenhandelsbehörde International Trade Commission (ITC) hat einen Verkaufsstopp von einigen Konsolenvarianten der Xbox 360 in den USA empfohlen. Bereits Anfang Mai stellte der ITC-Richter David Shaw fest, dass Microsoft Motorola-Patente verletze.

Konkret gehe es um die Konsolenversionen Xbox 360 Slim mit 4 und 250 GByte Speicher. Diese verletzen nach Ansicht des ITC-Richters David Shaw Motorola-Patente, welche die H.264-Video-Codierung betreffen. Darüber hinaus stehen standardrelevante WLAN-Patente und ein Patent über die Verbindungstechnik der Xbox 360 mit Peripheriegeräten im Zentrum der Aufmerksamkeit. Die kürzlich ausgesprochene Empfehlung ist dabei ein weiterer Schritt in Richtung Verkaufsverbot zu Lasten Microsofts. Eine endgültige Entscheidung wird aber erst im August erwartet und von einer sechsköpfigen ITC-Jury getroffen.

Hintergrund der Auseinandersetzung ist ein von Microsoft begonnener Rechtsstreit zwischen den Redmondern und Motorola. Der Windows-Entwickler warf Motorola vor, die notwendigen Standardpatente nicht zu angemessenen Konditionen zu vergeben (sogenannte FRAND-Lizenzierung – „fair, responsible and non-discriminatory“). Motorola reagierte im Gegenzug mit dem Versuch, ein Verkaufsverbot für Microsofts Konsole sowie Windows 7 zu erwirken.

In Deutschland war Motorola damit bereits erfolgreich. Das Landgericht Mannheim urteilte Anfang Mai zu Gunsten des vor einer Übernahme durch Google stehenden Konzerns. Das Urteil wird hierzulande allerdings noch nicht durchgesetzt. Unter anderem, weil Microsoft bereits im April vor einem US-Gericht erwirkte, dass Verkaufsverbote vor einer Entscheidung in den USA in der Auseinandersetzung zwischen Motorola und Microsoft nicht durchgesetzt werden sollen.