Landgericht Mannheim setzt Apple-Klage gegen Samsung aus

Das Landgericht Mannheim hat eine von Apple angestrengte Klage gegen Samsung wegen Verletzung eines Patents vorerst ausgesetzt. Wie Foss Patents berichtet, will der vorsitzende Richter Andreas Voß eine Entscheidung des Bundespatentgerichts abwarten.

Dieses prüft derzeit, ob die von Apple angeführte Schutzschrift EP 2059868 weiterhin Bestand haben wird. Diese behandelt ein „Tragbares elektronisches Gerät zur Foto-Verwaltung“ und wurde im November 2010 dem iPhone-Hersteller zugesprochen. Dieser hatte mit Verweis auf das Patent bereits im vergangenen Jahr erfolgreich in den Niederlanden gegen Samsung prozessiert, auch das Landgericht München folgte erst im März der Auffassung Apples – hier hieß der Gegner Motorola.

Die nun erklärte Prozessunterbrechung wird als Indiz dafür gewertet, dass mit einer Aberkennung des Patents seitens des Landgerichts Mannheim gerechnet wird. Zudem verweist Samsung darauf, dass das von Apple geschützte Verfahren seit der Niederlage im vergangenen Jahr durch eine Software-Änderung nicht mehr verletzt werde.