Patentstreit mit Apple verzögert US-Einführung des HTC One X

Die Auseinandersetzung mit Apple sorgt derzeit dafür, dass HTC seine beiden LTE-Flaggschiffe One X und Evo 4G LTE nicht in den USA anbieten kann. Denn aufgrund einer im Dezember 2011 getroffenen Entscheidung der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) überprüft nun der Zoll die genannten, zur Einfuhr bestimmten Geräte.

Hintergrund ist das US-Patent 5.946.647, das die Interaktionsmöglichkeiten mit speziell formatierten Daten innerhalb eines Dokuments beschreibt. Dabei handelt es sich beispielsweise um die Möglichkeit, eine in einer E-Mail eingebettete Nummer direkt zu kontaktieren. Die ITC hatte HTC in ihrem Urteil bis zum 19. April Zeit gegeben, um die erforderlichen Anpassungen an der Software vorzunehmen. Danach sollte das verhängte Importverbot greifen. Allerdings hatte HTC unmittelbar nach dem Verkünden der Entscheidung angekündigt, die Änderungen unverzüglich vornehmen zu wollen.

Bislang unklar ist, ob dies tatsächlich erfolgt ist. Aufklärung soll deshalb die Überprüfung durch den US-Zoll bringen, die von der ITC angeordnet worden ist. In einer ersten Stellungnahme zeigte sich der taiwanische Smartphone-Hersteller aber zuversichtlich. Man arbeite eng mit den Behörden zusammen, um die Einhaltung des Urteils zu belegen. Wie lange diese Überprüfung dauert, ist unklar. Anders als viele andere Behörden muss der US-Zoll keinen Einblick in Akten oder Vorgänge erlauben. Zudem gibt es laut The Verge keinen festen rechtlichen Rahmen für derartige Vorgänge. Wie hoch der mögliche wirtschaftliche Schaden für HTC ist, ist unbekannt.