US-Importverbot gegen Motorola-Smartphones mit Android

Die US-amerikanische Handelsaufsichtsbehörde, die USITC, hat den Import der auf dem Betriebssystem Android basierenden Motorola-Gerätschaften Xoom, Droid und Atrix sowie 15 anderen in die USA untersagt. Grund dafür ist die Verletzung eines Patentes von Microsoft.

Ursprünglich hatte Microsoft Motorola – das demnächst eine Unternehmenstochter von Google sein wird – am 1. Oktober 2010 verklagt, weil es dieses Patent durch eine Anwendung Motorolas verletzt sah, die „zu Treffen einlädt“ und im Zuge dessen auf das Adressbuch zurückgreift. Schon im Dezember des Jahres 2011 hatte die USITC Microsoft vorläufig Recht gegeben, die aktuelle Entscheidung bekräftigt dies. Zwar könnte nun noch binnen 60 Tagen der Präsident der Behörde ein Veto einlegen, was aber ausgesprochen selten ist.

Motorola, das sich bislang als einer der wenigen Android-nutzenden Hersteller der Zahlung von Lizenzgebühren an Microsoft verweigerte, muss damit nun pro bislang eingeführtem Gerät 33 US-Cent entrichten. Des Weiteren hat Microsoft bereits verlautbaren lassen, dass man nun hoffe, dass Motorola genauso wie die übrigen Android-„Hersteller“ das Patent lizenzieren werde.

Motorola gab in einer ersten Stellungnahme an, dass man nicht erfreut über diese Entscheidung sei und alle weiteren [rechtlichen] Möglichkeiten – etwa eine Anrufung des letztinstanzlichen US Court of Appeals for the Federal Circuit CAFC – prüfen werde. Außerdem sehe man aufgrund des Betrages von 33 US-Cent pro Gerät auch keine Auswirkungen auf die eigene Mobilsparte.