Medienanbieter wollen zügig eine Reform des Urheberrechts

Medienanbieter kritisieren die Verschleppung der Urheberrechtsreform, die im Koalitionsvertrag der schwarz-gelben Regierung angekündigt wurde. Im Zentrum der Kritik steht vor allem die zuständige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP).

Bei einem Treffen der Ministerin mit der Deutschen Content Allianz (DCA), einem Zusammenschluss von verschiedenen Medien, forderten diese, dass die Koalition noch vor der Sommerpause aktiv werden müsse. Der Ministerin warfen die Branchenvertreter vor, sie würde sich hinter EU-Richtlinien verstecken, anstatt den Problemen auf nationaler Ebene zu begegnen. Leutheusser-Schnarrenberger erklärte ihren Standpunkt in einem Beitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung in der vergangenen Woche, das reicht den Branchenvertretern aber nicht aus.

In dem Beitrag sprach sich die Ministerin für ein starkes Urheberrecht aus, das aber auch eine freie Kommunikation und eine faire Nutzung frei zugänglicher Werke ermögliche. Einen stärkeren Schutz des Urheberrechts durch Netzsperren oder Warnhinweismodelle hält sie für nicht zukunftsweisend. Die bisherige Untätigkeit rechtfertigt sie gegenüber den Medienanbietern mit der fehlenden Einigkeit innerhalb der Koalition und sogar innerhalb der FDP.