Verbraucherschützer kritisieren Abmahnauswüchse

Einen besseren Schutz vor überteuerten Abmahnungen fordert der Bundesverband der Verbraucherschutzzentralen (VZBV). Nach Angaben des Verbands wurden bereits sechs Prozent der Bundesbürger über 14 Jahren abgemahnt – das sind 4,3 Millionen Personen.

Die Abmahnungen belaufen sich dabei in vielen Fällen auf Summen von 500 bis 1.000 Euro, meistens mit der Begründung, dass die Abgemahnten urheberrechtlich geschützte Bilder oder Musikstücke heruntergeladen haben sollen. Die Verbraucherschützer erwarten nun von der Bundesregierung ein rasches Eingreifen, diese müsse „endlich das Anti-Abzocke-Gesetz des Justizministeriums auf den Weg bringen“, sagte VZBV-Vorstand Gerd Billen.

Der Entwurf von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) soll Kosten einer ersten Abmahnung auf eine Summe von deutlich unter 100 Euro deckeln. Derzeit wird das Vorhaben aber von Teilen der Union blockiert, die zwar auch gegen die Abmahnauswüchse vorgehen wollen, jedoch eine eindeutige Regelung ablehnen. Neben der Bundesregierung fordert Billen auch die Wirtschaft zum Umdenken auf. Statt „Angst und Schrecken durch Abmahnanwälte zu verbreiten“, solle die Musik- und Filmindustrie sich besser um „kundenfreundlichere und sichere Dienstleistungen kümmern“.