Motorola Xoom verletzt Apples Geschmacksmuster nicht

Nicht nur gegen Samsungs Galaxy Tab versucht Apple vorzugehen, auch Konkurrent Motorola warf das Unternehmen die Verletzung eigener Geschmacksmuster vor. Ein bereits seit Mitte August 2011 laufendes Verfahren ist nun aber vom Landgericht Düsseldorf zum Abschluss gebracht worden.

Dabei folgte man allerdings nicht Apples Auffassung, dass das Motorola Xoom eine Kopie des iPads gemäß des Geschmacksmusters sei. Das Unternehmen aus Cupertino hatte in seiner Klage angeführt, das wesentliche Designelemente übernommen wurden – ähnlich argumentierte man auch schon beim Galaxy Tab 10.1. Mit der Klage wollte Apple ein europaweites Vertriebsverbot für das Motorola-Tablet erzielen.

Zumindest aber in einem anderen Punkt konnte man einen Teilsieg erlangen. Denn dem Antrag Motorolas, das entsprechende Geschmacksmuster für ungültig zu erklären, folgte das Landgericht nicht. Beiden Parteien steht nun die Möglichkeit offen, Berufung vor dem Oberlandesgericht einzulegen. Stellungnahmen seitens Apple oder Motorola stehen noch aus.