Richter im Megaupload-Verfahren kritisiert USA

Für den Megaupload-Gründer Kim Schmitz könnte das Verfahren in Neuseeland glimpflicher verlaufen, als ursprünglich vermutet wurde. Zumindest hat sich Richter David Harvey, unter dessen Leitung die erste Anhörung im Fall Megaupload stattfinden wird, kritisch über die Rolle der USA in der Urheberrechtsdebatte geäußert.

Im Rahmen einer Konferenz über das TPP-Abkommen, über das aktuell verhandelt wird, bezeichnete Harvey die USA als „Feind“ in der Urheberrechtsdebatte. Das als Freihandelsabkommen für Länder der Pazifikregion konzipierte TPP (Trans Pacific Partnership) genießt unter Bürgerrechtlern einen ähnlichen Ruf wie hierzulande das ACTA-Abkommen. Kritiker befürchten massive Beeinflussung auf die nationale Gesetzgebung, etwa bei der Dauer von Schutzfristen oder den Maßnahmen zur Durchsetzung des Urheberrechts.

Harvey befürchtet nun, durch TTP könnte mittels des US-amerikanischen Digital Millennium Copyright Act das Umgehen von Regionalcodes bei DVDs kriminalisiert werden, was in Neuseeland bislang noch legal ist. Infolge erklärte der Jurist unter Berufung auf das Zitat eines Journalisten: „Wir haben den Feind getroffen und es sind die USA“. Fraglich ist, inwiefern sich diese Äußerung auf das Verfahren von Kim Schmitz auswirkt. Für die Rolle des Richters sei es zumindest wenig hilfreich, erklärte ein Rechtsexperte von der Universität in Auckland.

Die erste Anhörung in den Verhandlungen, in denen über die Auslieferung von Schmitz entschieden wird, sollen im März 2013 stattfinden. Nachdem im Januar Megaupload abgeschaltet und Schmitz sowie weitere Mitarbeiter festgenommen wurden, konnte er vor Gericht bereits einige Teilerfolge erzielen. Unter anderem bekam er Teile seines Vermögens zurück und erhielt Einblick in die Ermittlungsakten des FBI.