Motorola droht Verkaufsverbot in Deutschland

Nachdem Apple zuletzt das Verfahren gegen Samsung gewonnen hat und der südkoreanische Konzern zur Zahlung von 1,05 Milliarden US-Dollar an das US-amerikanischen Unternehmen verurteilt wurde, könnte es nun demnächst das Google-Tochterunternehmen Motorola treffen.

Laut Florian Müller, der unter anderem Firmen wie Oracle und Microsoft in Patentbelangen berät, hat das Landgericht München I nun mit fünf Wochen Verspätung entschieden, dass Apple eine einstweilige Verfügung gegen Motorola Mobility beantragen und somit ein vorläufiges Verkaufsverbot der Smartphones und Tablets des Unternehmens in Deutschland erwirken kann. Dafür muss jedoch eine Sicherheitsleistung in Höhe von 25 Millionen Euro hinterlegt werden. Nach Ansicht des Gerichts verstößt Motorola gegen ein Patent bezüglich des sogenannten „Gummiband-Effekts“, welches das Zurückfedern von Elementen beschreibt, wenn diese vom Nutzer über den Bildschirmrand hinaus verschoben werden.

Des Weiteren hat das Gericht erklärt, dass Apple Motorola durch eine Zahlung von jeweils weiteren 10 Millionen Euro zur Zerstörung aller patentverletzenden Geräte beziehungsweise zum Rückruf der im Handel befindlichen fraglichen Produkte zwingen kann. All diese Entscheidungen wurden laut Müller getroffen, nachdem Motorola im April den Verstoß zugegeben und kurz darauf versucht hat, Apples Patent für ungültig zu erklären. Im August änderte man anschließend die eigene Strategie und stritt alle Vorwürfe ab, was jedoch insgesamt wenig Erfolg für den Verlauf des Verfahrens hatte. Es ist jedoch davon auszugehen, dass Motorola gegen das Urteil Berufung einlegt und weiterhin vor dem Europäischen Patentamt gegen das Schutzrecht vorgeht.

Jedoch hat dieses Urteil nach Meinung von Florian Müller größere Folgen für Googles Android-Betriebssystem. „Der Ausgang dieser Fälle zeigt, dass Android mehr Patentprobleme hat, als jede andere Art von Software in der Geschichte der Computerindustrie“, schreibt der Patentspezialist. Unserer Meinung nach könnte die Entscheidung für den in Deutschland eher weniger erfolgreichen Handyhersteller Motorola schwerwiegende Konsequenzen haben, denn der Konzern versuchte in letzter Zeit durch attraktive neue Smartphones, wie das kürzlich vorgestellte Razr HD hierzulande wieder Fuß zu fassen.