Rüge an Apple wegen unzureichender Entschuldigung
Die Entschuldigung an Samsung, die Apple laut einem Gerichtsentscheid vom Juli diesen Jahres auf seiner britischen Website veröffentlichen musste, wurde jetzt von einem britischen Berufungsgericht gerügt. Die Richter befanden den Text „unehrlich“ und „inkorrekt“. Apple hat 24 Stunden Zeit die Formulierung anzupassen.
Die öffentliche Entschuldigung an Samsung resultiert aus einem Gerichtsverfahren in Großbritannien, in dem Apple feststellen lassen wollte, dass Samsung Apples iPad als Vorlage für das Galaxy Tab kopiert habe. Apple unterlag in diesem Verfahren und das Urteil verlangte, dass Apple sich öffentlich auf seiner britischen Webseite und in Zeitungsanzeigen in großen Tageszeitungen bei Samsung für die nicht aufrecht zu erhaltenden Behauptungen entschuldige. Dem kam Apple nun letzte Woche in einer Form nach, die das Berufungsgericht in London zu einer Rüge veranlasste.
Der von Apple veröffentlichte Text war keineswegs dazu angetan, das Gefühl aufkommen zu lassen, man lese eine Entschuldigung. Zuerst zitierte Apple einige Aussagen der Richter, worin diese etwas lapidar dem Galaxy Tab absprachen, eine Kopie des iPad zu sein, da dieses doch wesentlich „cooler“ sei. Im weiteren Verlauf zitierte Apple zwei Verfahren aus Deutschland und den USA, in denen Samsung in gleicher Sache unterlegen war.
Richter Robin Jacob vom Berufungsgericht in London sagte zu dem von Apple veröffentlichten Text: „Ich kann beim besten Willen nicht verstehen, warum eine Firma wie Apple so etwas tut. Das ist ein klarer Bruch der gerichtlichen Vereinbarung“. Samsungs Anwalt vermerkte dazu sinngemäß: „Apples Text ließ das Gefühl aufkommen, das britische Gericht sei mit seinem Urteil nicht im Einklang mit anderen Gerichten“. Michael Beloff, einer der Apple-Anwälte fand wiederum „die Formulierung im Einklang mit dem Gerichtsentscheid“.
Offensichtlich sahen das die Richter gestern anders, denn Apple muss innerhalb von 24 Stunden einen neuen Text auf seiner Webseite platzieren. In der Anhörung hatte Apple um zwei Wochen Zeit für die Veröffentlichung gebeten, was einer der Richter „unglaublich“ fand: „Wir reden hier von Apple. Die Firma schafft es nicht, etwas auf ihre Webseite zu stellen?“.
Mittlerweile hat Apple die vom Gericht vergangene Woche gerügte Entschuldigung vom Netz genommen und durch einen kurzen und trockenen Text ersetzt. Darin heißt es unter anderem: „On 9 July 2012 the High Court of Justice of England and Wales ruled that Samsung Electronic (UK) Limited’s Galaxy Tablet Computers, namely the Galaxy Tab 10.1, Tab 8.9 and Tab 7.7 do not infringe Apple’s Community registered design No. 0000181607-0001.“.
Der gleiche Text erschien bereits gestern in verschiedenen Tageszeitungen. Laut Gerichtsentscheid muss Apple den Text 6 Monate auf seiner Webseite belassen.