App-Store-Klage: Amazon und Apple zu Verhandlungen aufgefordert

Im August 2013 soll in dem von Apple eingeleiteten Verfahren gegen Amazon, in welchem der Beklagte bereits vor Prozessbeginn die Vorwürfe wegen irreführender Werbung entkräften konnte, im Rahmen der Hauptverhandlung entschieden werden, ob der Online-Versandhändler die Markenrechte „App Store“ und „Appstore“ von Apple verletzt .

Doch nun könnte es möglicherweise schneller gehen als gedacht: Wie Bloomberg berichtet, hat die zuständige Richterin Elizabeth Laporte die beiden Unternehmen Apple und Amazon zu Verhandlungen über eine mögliche außergerichtliche Einigung angewiesen. Aufgrund dessen wurden die Parteien zu einem Treffen am 21. März 2013 verpflichtet, wobei die Chefanwälte sowie zu Verhandlungen berechtigte Vertreter anwesend sein müssen.

Apple hatte, wie bereits beschrieben, im März 2011 gegen Amazon geklagt, da diese nach Auffassung des Konzerns aus Cupertino mit seinem „Appstore for Android“ die Markenrechte der iPhone-Erfinder verletzt. Der Online-Händler hingegen argumentierte, ein generischer Begriff wie „App Store“ sei nicht schützbar. Dies sehen Microsoft, HTC, Nokia und Sony Ericsson ähnlich, sodass diese im Mai 2011 die Löschung der von Apple in Europa gehaltenen Markenrechte beantragten. In den USA hatte Apple die Marke „App Store“ bereits im Jahr 2008 beantragt, welche in den Vereinigten Staaten jedoch ebenfalls umstritten ist.

Microsoft hatte dabei der Registrierung widersprochen, doch das US-Patentamt will vor einer Entscheidung erst den Ausgang des laufenden Gerichtsverfahrens abwarten. Weder Apple noch Amazon haben sich zu diesem Zeitpunkt zu den erzwungenen Verhandlungen geäußert.