Urteil: Nokia erwirkt Verfügung im Patentstreit mit HTC

Nachdem Nokia vergangene Woche am Landgericht Mannheim in zwei Patentverfahren gegen HTC, in welchen der finnische Mobilfunkhersteller den taiwanischen Konzern Verletzungen von insgesamt zwei Schutzschriften vorgeworfen hat, eine Niederlage hinnehmen musste, scheint sich das Blatt in einem anderen Verfahren wieder zu wenden.

In einer der vielen Patentauseinandersetzungen um Smartphone-Technologien hat Nokia ebenfalls vor dem Landgericht Mannheim laut dem Patentbeobachter Florian Müller nun eine Verfügung gegen seinen Konkurrenten HTC erwirkt. Nach Ansicht des zuständigen Richters Dr. Holger Kircher verstößt HTC mit den in seinen Android-Smartphones verwendeten Qualcomm-Chipsätzen gegen das Europäische Patent mit der Nummer EP0673175.

Das Patent beschreibt eine Technik, bei der die Leistungsaufnahme eines Mobilfunk-Modems reduziert wird, so lange dieses – beispielsweise im Standby-Modus des Telefons – lediglich Kontakt mit der Basisstation hat, ohne dass ein Datenverkehr stattfindet. Die volle Leistung wird erst dann für das Modem angefordert, wenn das Smartphone Daten von der Basisstation erhält. Solange die Funkverbindung gut ist, soll das Modem jedoch weniger Energie für die redundanten Vorgänge im Bezug auf die Abstimmung mit der Basisstation verbrauchen.

Gegen eine Kaution von fünf Millionen Euro kann Nokia ein vorläufiges Verkaufsverbot durchsetzen, wobei diese Kaution dann auch als Sicherheitsleitung bei weiteren Verhandlungen über das Patent dient. Sollte die heutige Entscheidung nach einer Berufung von HTC durch eine höhere Instanz revidiert werden, würde HTC die hinterlegte Kaution erhalten. Außerdem kann Nokia Schadensersatz verlangen, dessen Höhe jedoch in einem gesonderten Verfahren festgelegt werden müsste.

HTC misst dem Urteil jedoch kaum Tragweite bei, da das Urteil nur die drei Geräte Wildfire S Desire S und Rhyme betreffe, die HTC nicht mehr nach Deutschland importiere. Die in dem Patent beschriebene Technik sei laut HTC trivial und führe nur zu einer „vernachlässigbaren Verringerung des Stromverbrauchs“, weshalb die entsprechenden Stromsparfunktionen in aktuellen Smartphones des Unternehmens vorsichtshalber bereits deaktiviert wurden.

Nichtsdestotrotz sei HTC von der Entscheidung des Gerichts enttäuscht, heißt es weiter. Nokia habe seine Anschuldigungen nicht angemessen nachweisen können, meint der taiwanische Hersteller und rechnet sich gute Chancen in einem Berufungsverfahren aus. Des Weiteren möchte HTC auch seine Bemühungen fortsetzen, das Patent in Deutschland und Großbritannien für ungültig erklären zu lassen. In einer ersten Mitteilung seitens Nokia zeigt man sich ob des Urteils entsprechend zufrieden und sehe nun HTC in der Pflicht, die Patente als geistiges Eigentum zu respektieren.

Bislang ist unbekannt, ob Nokia das Verkaufsverbot tatsächlich durchsetzen wird oder ob sich HTC zu Lizenzzahlungen bereit erklärt. Laut Müller geht Nokia auch in anderen Ländern wegen des Patents gegen den taiwanischen Konzern vor, unter anderem in Großbritannien und den USA.