Xbox 360 verletzt Motorolas H.264-Patente nicht

In der Auseinandersetzung zwischen Motorola und Microsoft, bei der es um eine mögliche Verletzung von H.264-Patenten geht, ist es zu einer überraschenden Wendung gekommen. Nachdem der zuständige ITC-Richter sich noch im April 2012 klar zugunsten Motorolas ausgesprochen hatte, scheint nun Microsoft der Sieger zu sein.

In einer am Freitag verfassten Notiz (PDF) erklärte Richter David Shaw, dass die Xbox 360 und somit Microsoft die im Zusammenhang mit dem Video-Codec H.264 stehenden Patente des mittlerweile zu Google gehörenden Unternehmens nicht verletze. Ursprünglich hatte Shaw aufgrund der Schwere der Verstöße ein Verkaufsverbot für die Spielekonsole empfohlen, die ITC selbst hatte daraufhin jedoch darauf bestanden, die generelle Einschätzung des Falls nochmals zu überprüfen.

Microsoft selbst begrüßte die Wendung. Man sei mit den Ergebnissen sehr zufrieden und gehe davon aus, dass die Handelskommission diesem Urteil folgen werde. Denn wie bei derartigen ITC-Verfahren üblich, entscheidet in letzter Instanz eine Kommission mit mehreren Mitgliedern über das Urteil des jeweiligen Richters. Google setzt allerdings ebenfalls noch auf die ITC. Ein Unternehmenssprecher erklärte, dass man auf den kompletten Bericht warte.