Kartellamt prüft auf Absprachen unter Mobilfunkanbietern

Wie Spiegel Online berichtet, stehen die vier Telekommunikationsunternehmen Deutsche Telekom, Vodafone, E-Plus und O2 angeblich unter Verdacht, illegale Absprachen getätigt zu haben. Das geht dem Bericht zufolge aus einem Schreiben des Kartellamts vom 16. April an die vier Telekommunikationsanbieter hervor.

In dem der Spiegel-Online-Redaktion vorliegenden Schriftstück soll die Behörde den Verdacht äußern, dass die vier Netzbetreiber im Vorfeld der anstehenden Lizenzverlängerung für den GSM-Mobilfunkstandard sensible Geschäftsinformationen untereinander ausgetauscht haben sollen. Dadurch wollen die Anbieter dem Bericht zufolge ein milliardenschweres Versteigerungsverfahren vermeiden.

Die GSM-Lizenzen wurden bereits 1990 vergeben, werden jedoch trotz des im vergangenen Jahrzehnts eingeführten UMTS-Netzes von Millionen Kunden weiterhin für Telefonate in den GSM-Netzen genutzt. Letztere sind nahezu flächendeckend ausgebaut, während die genannten UMTS-Netze noch zahlreiche Lücken aufweisen; das erst seit Kurzem von den Mobilfunkanbietern stärker vermarktete LTE-Netz dient bislang größtenteils der mobilen Internetnutzung. Aufgrund dessen sind die GSM-Lizenzen, die Ende 2016 auslaufen und dann zurück in den Besitz des Bundes fallen, für die Netzbetreiber weiterhin sehr wertvoll.

Anschließend könnte die Bundesnetzagentur die Lizenzen verlängern, neu verkaufen oder auch meistbietend versteigern. Dabei käme eine Versteigerung nur in Frage, wenn genügend Interesse gezeigt wird. Die Versteigerung könnte laut dem Spiegel-Online-Bericht jedoch scheitern, da die vier Netzbetreiber in den Fragebögen der Bedarfsermittlung seitens der Bundesnetzagentur das besagte Frequenzspektrum untereinander aufgeteilt haben sollen.

Damit kommen sich die Konkurrenten gegenseitig nicht in die Quere. Zudem sollen mögliche Konkurrenten wie das Stuttgarter Unternehmen Airdata dem Bericht zufolge mit fadenscheinigen Begründungen von der Vergabe ferngehalten werden. Aufgrund dessen mutmaßen die Wettbewerbshüter, dass zwischen der Deutschen Telekom, Vodafone, E-Plus und O2 eine Absprache vorliegen könne.

Zu den Vorwürfen sollen die vier großen, in Deutschland tätigen Mobilfunkanbieter dem Bericht zufolge bis Ende nächster Woche Stellung nehmen. Sollte sich der Verdacht erhärten respektive bestätigen, drohen weitere Untersuchungen sowie möglicherweise auch Bußgelder. Des Weiteren wäre es auch denkbar, dass es doch noch zu einer für die Anbieter teuren Auktion kommt. Die Deutsche Telekom, Vodafone, E-Plus und O2 weisen die Verdachtsmomente des Bundeskartellamts laut Spiegel Online zurück.