Online-Kampagnen entscheidend für Bundestagswahl

Dass der Online-Wahlkampf für die Parteien eine bedeutende Rolle einnimmt, ist bei den Polit-Strategen mittlerweile Usus – der Wahlkampf von Barack Obama für die US-Präsidentschaftswahl 2008 ist nach wie vor das große Vorbild. Eine ähnliche Haltung verbreitet sich mittlerweile auch bei den Wählern in Deutschland.

Mit 37 Prozent geben gut ein Drittel der Wahlberechtigten an, das Internet werde einen entscheidenden Einfluss auf die Bundestagswahl im Herbst haben, meldet der IT-Branchenverband Bitkom basierend auf der Studie „Demokratie 3.0 – Bedeutung des Internets für den Bundestagswahlkampf“. Erwartungsgemäß fällt die Zustimmung bei den der 18- bis 29-jährigen mit 48 Prozent noch höher aus. „Die Online-Kampagnen könnten für die Parteien zum Zünglein an der Waage werden, um die entscheidenden Stimmen zu erringen“, sagte Bitkom-Präsident Dieter Kempf.

Vor allem von den sozialen Medien erwartet er einiges. Bereits mehr als ein Drittel der Befragten (35 Prozent) informiert sich in sozialen Netzwerken über Politik, unter den 18- bis 29-Jährigen mit 55 Prozent sogar mehr als die Hälfte. Beliebt sind die sozialen Netzwerke bei den Parteien und Politikern, weil diese eine direkte Kommunikation mit dem Bürger ermöglichen – oder zumindest den Anschein erwecken. Zentrale Anlaufstelle für politische Inhalte sind aber nach wie vor die Web-Angebote klassischer Medien wie Spiegel Online oder die FAZ – 84 Prozent informieren sich auf diesem Weg. Politische Blogs werden hingegen nur von 16 Prozent der Befragten gelesen.

Ein Drittel (32 Prozent) der Bundesbürger konsumiert nicht nur politische Inhalte, sondern nimmt am Wahlkampf im Internet „aktiv“ teil. Unter den 18- bis 29-Jährigen sind es sogar 63 Prozent. „Grund für die hohe Aktivität der Jüngeren ist die breite Nutzung sozialer Netzwerke, die das Erstellen, Kommentieren und Teilen politischer Inhalte dramatisch vereinfachen“, sagte Kempf. Deswegen schon von einer „aktiven Teilnahme am Wahlkampf“ zu sprechen, ist reichlich gewagt. So drücken zwar 42 Prozent der Jüngeren auf einen „Gefällt-mir“-Button oder teilen politische Inhalte in sozialen Netzwerken wie Facebook, Google+ oder Xing, in der Gesamtbevölkerung sind es dagegen nur 15 Prozent. 18 Prozent leiten E-Mails mit politischem Inhalt an Bekannte weiter und zehn Prozent kommentieren Artikel in Online-Medien zu Politikthemen. Dagegen sind erst drei Prozent Mitglied einer politischen Kampagne im Web – diese sind aber das, was dem klassischen politischen Aktivismus am ehesten entspricht.

Eine weitere Möglichkeit für die direkte Beteiligung am politischen Geschehen über das Internet bieten Online-Petitionen, die bereits von 24 Prozent der Befragten genutzt wurden – bei den unter 18- bis 29-Jährigen sind es sogar 38 Prozent. Ein problematisches Feld sind aber nach wie vor Online-Wahlen, mit 55 Prozent kann sich mehr als die Hälfte vorstellen, per Internet zu wählen. Befürworter wie der Bitkom versprechen sich davon eine höhere Wahlbeteiligung, zudem ergeben sich damit neue Chancen. „Die Bürger wollen mehr Teilhabe an politischen Entscheidungen. Insbesondere bei Volksbegehren sind Online-Abstimmungen eine kostengünstige Option“, so Kempf. Der große Haken an der Sache sind aber die Sicherheitsbedenken, bereits Wahlcomputer ohne Internetanbindung werden den rechtlichen Anforderungen einer Wahl praktisch nicht gerecht. Bei Online-Wahlen Vervielfältigen sich die Probleme nochmals, wie jüngst die Diskussionen um verbindliche Online-Wahlen bei den Piraten zeigte.

Für die Studie hat das Umfrageinstitut Forsa im Auftrag des Bitkom 1.000 wahlberechtigte Bürger befragt.