Twitter lehnt Kooperation mit türkischer Regierung ab

Bereits seit einigen Wochen stehen soziale Netzwerke wegen ihrer Rolle im Bezug auf die jüngsten Unruhen in der Türkei schwer in der Kritik der türkischen Regierung. Nun soll diese Twitter und Facebook ein Angebot zur Zusammenarbeit vorgelegt haben.

Aufgrund der noch immer anhaltenden Proteste gegen die Regierung in der Türkei fordert der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan weiterhin ein energischeres Vorgehen gegen soziale Netzwerke. Seiner Meinung nach müsste jeder dieser Anbieter ein Büro in der Türkei unterhalten und sich den türkischen Gesetzen unterordnen.

Nachdem die Netzwerke den bisherigen Forderungen nicht nachgekommen sind, hat die Regierung in Ankara diesen eine nach eigenen Angaben „notwendige Warnung“ zukommen lassen, um die beiden Unternehmen zu einer Kooperation zu bewegen. Twitter hat laut Berichten der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu Agency dieses Angebot mittlerweile abgelehnt und wird auch weiterhin keine Informationen an die türkischen Behörden liefern. Aus diesem Bericht ging zuerst hervor, dass der türkische Kommunikationsminister Binali Yıldırım verkündete, dass Facebook dasselbe Angebot unterbreitet wurde, welches das Unternehmen auch angenommen haben soll. Dieser Äußerung hatte Facebook jedoch umgehend widersprochen. Laut Facebook werde die Anfrage juristisch geprüft, bis zu einer Entscheidung sollen aber weiterhin keine Nutzerdaten an die türkischen Behörden übergeben werden.

Nach eigenen Aussagen arbeitet das türkische Innenministerium zudem an neuen Regelungen, welche vor allem auf die „Provokateure“ in den sozialen Netzwerken abzielen. So soll beispielsweise geplant sein, dass sich zukünftig jeder Bürger in der Türkei bei der Anmeldung auf Twitter mit seiner nationalen Identifikationsnummer authentifizieren muss. Dieses Vorhaben wurde jedoch seitens anderer Ministerien als „technisch unmöglich“ beurteilt.