USA und China sprechen über Cyberspionage

Während am Samstag US-Verteidigungsminister Chuck Hagel China auf einer Sicherheitskonferenz beschuldigt hatte, hinter den anhaltenden Attacken auf Regierungsstellen und Unternehmen in den USA zu stehen, werden auf diplomatischer Ebene Gespräche darüber vereinbart, wie man hier verbindliche „Normen und Regeln“ aufstellen kann.

Wenige Tage, bevor sich US-Präsident Barack Obama und der neu im Amt befindliche chinesische Präsident Xi Jinping sich zu einem informellen Austausch treffen, versuchen die Diplomaten hinter der Bühne, die Situation zu entschärfen. Das Pentagon ist zu der Ansicht gekommen, dass die USA einem großangelegten virtuellen Angriff einer Nation wie China derzeit vielleicht nicht gewachsen sei.

Da gegenseitige Beschuldigungen die Atmosphäre nur weiter anheizen, wurden jetzt auf hochrangiger diplomatischer Ebene regelmäßige Gespräche darüber vereinbart, wie man Verhaltenscodizes entwickeln kann, die Cyberspionage sowohl auf kommerzieller Ebene als auch beim Ausspionieren von Regierungsstellen reglementieren helfen.

Es wird nicht erwartet, dass die Gespräche in kurzer Zeit Ergebnisse bringen, sie sollen erst einmal die Spannung aus der Situation nehmen. Ein mit den Vorbereitungen der Gespräche befasster Diplomat sagte: „Wir müssen Normen und Regeln aufstellen. Die Sache ist sehr ernst und lässt sich nicht mit Tagesordnungspunkten erschlagen.“ Er betonte, die geplanten Treffen bezögen sich hauptsächlich auf den Diebstahl intellektuellem Eigentums aus den Vereinigten Staaten. Der Direktor der NSA und Vorsitzender des „United States Cyber Command“, General Keith B. Alexander, sagte zur Frage des geistigen Eigentums, dass die Attacken, die den „größten Transfer von Reichtum in der Geschichte“ zur Folge hätten, gestoppt werden müssten.

Die chinesische Regierung wird nicht müde, zu versichern, sie sei selbst Opfer von Cyberspionage und nicht Täter. Die USA halten dem eine Menge an vermeintlichen Beweisen entgegen, bis hin zur Identifizierung der „Unit 61398“ außerhalb Shanghais, die nach der Beweislage eine Abteilung der Volksbefreiungsarmee sein soll.

So wurden die Beschuldigungen von US-Verteidigungsminister Chuck Hagel vom Samstag in Singapur von einem chinesischen General prompt beantwortet, indem sie sagte, die Beteuerungen der USA, ihre wachsende militärische Präsenz in Asien sei nicht gegen China gerichtet, seien wenig glaubwürdig. Die USA hatten in Erwägung gezogen, bei der anhaltenden Frequenz der Cyberangriffe darauf mit einem konventionellen Militärschlag zu reagieren.