Französisches Überwachungsprogramm aufgedeckt

Frankreich soll die gesamte internet- und telefongestützte Kommunikation seiner Bürger überwachen, berichtet die französische Tageszeitung Le Monde in der heutigen Ausgabe. Beim ausführenden Organ soll es sich um den Auslandsgeheimdienst DGSE handeln.

Die DGSE (zu deutsch: Generaldirektion für Äußere Sicherheit), welche dem Verteidigungsministerium unterstellt ist, soll alle Computer- und Telefonverbindungen erfasst haben, die innerhalb Frankreichs oder aber von Frankreich ausgehend aufgebaut wurden. Hierbei soll es allerdings nicht um den Inhalt der Kommunikation gegangen sein, sondern um die Metadaten – also „nur“ Angaben zu den jeweils miteinander Kommunizierenden. Der Umfang umfasst angeblich sowohl Twitter- und Facebook-Zugriffe als auch E-Mails, SMS und herkömmliche Telefonverbindungen.

Darüber hinaus soll nicht nur die DGSE allein Zugriff auf diese Metadaten haben, sondern diese auch vier anderen französischen Nachrichtendiensten und vereinzelten Behörden zur Verfügung stellen. Sowohl das Programm selbst als auch die Verfügbarkeit seiner Datenbestände für andere Behörden wird von Le Monde als nicht rechtskonform bezeichnet. Allerdings verneinten der Zeitung zufolge sowohl der Geheimdienstausschuss des französischen Parlamentes als auch die Nationale Sicherheitskommission diese Darstellung und erklärten vielmehr, dass die gesetzlichen Vorgaben eingehalten worden seien.

Letztlich vergleicht Le Monde die Natur des Überwachungsprogramms mit jener seines amerikanischen Pendants Prism. Weiter werden von der Zeitung auch die Möglichkeiten herausgestrichen, die solche umfassenden Datensammlungen eröffnen. So sei es etwa möglich, über längere Zeiträume hinweg die sozialen und sonstigen Interaktionen eines Menschen schon nahezu akribisch darzustellen. Derlei sei zwar in der Terrorabwehr „natürlich wertvoll“, allein, ein entsprechendes Missbrauchspotenzial zur Bespitzelung jeder beliebigen Person bestehe ebenso.