Samsung muss 290 Millionen US-Dollar an Apple zahlen

Apple konnte im Patentstreit mit Samsung einen zweiten Erfolg erzielen: Nachdem ein Gericht in dieser Woche bereits eine Entscheidung der Bezirksrichterin Lucy Koh im Vorteil für Apple aufgehoben hatte, haben Geschworene dem Konzern aus Cupertino nun einen Schadenersatz von rund 290 Millionen US-Dollar zugesprochen.

Die Geschworenen sollten einen neuen Betrag bestimmen, nachdem die vorsitzende Bezirksrichterin Lucy Koh im März dieses Jahres den Apple von einer Jury zugesprochenen Schadenersatz von 1,05 Milliarden Dollar auf 599 Millionen Dollar reduziert und kurz darauf wieder auf 639 Millionen US-Dollar erhöht hatte. Somit stehen dem US-amerikanischen Konzern mit den 639 Millionen US-Dollar aus der ersten Verhandlungsrunde insgesamt rund 930 Millionen US-Dollar zu.

Apple wirft Samsung in dem Verfahren vor, das Design des iPhones und des iPads kopiert zu haben. Außerdem beschuldigte Apple Samsung, die Benutzeroberfläche von iOS nachempfunden zu haben, unter anderem das Aussehen der Icons sowie zahlreiche optische Effekte. Zudem soll der südkoreanische Smartphone-Hersteller mehrere Patente zur Nutzung von mobilen Geräten verletzt haben.

Strittig war vor allem die Berechnung des Apple entgangenen Gewinns, der Apple zustehenden Lizenzgebühren und des Profits, den Samsung mit dem Verkauf der patentverletzenden Produkte erwirtschaftet hat. Ursprünglich hatte Apple im Rahmen der Neuverhandlung weitere 380 Millionen US-Dollar gefordert: 114 Millionen US-Dollar für entgangene Gewinne, Samsungs Profite in Höhe von 231 Millionen US-Dollar und 35 Millionen US-Dollar als Lizenzgebühren. Der südkoreanische Konzern hingegen bot eine Entschädigung in Höhe von insgesamt 52 Millionen US-Dollar an.

Apple zeigte sich mit der aktuellen Entscheidung erwartet zufrieden und erklärt in einer ersten Stellungnahme gegenüber CNet, dass es dem Unternehmen „in dem Verfahren immer um mehr als Patente und Geld“ ging. Vielmehr ging es laut Apple „um Innovationen und die harte Arbeit, die in die Entwicklung von Produkten fließt, die die Menschen lieben“. „Auch wenn es nicht möglich ist, einen Preis für diese Dinge festzulegen, danken wir der Jury, dass sie Samsung gezeigt hat, dass Kopieren seinen Preis hat.“

Samsung erklärte, es sei vom Urteil der Jury enttäuscht. Der Schadenersatz basiere zu einem großen Teil auf einem Schutzrecht, welches „das US Patent and Trademark Office kürzlich für ungültig erklärt hat”. Es wird erwartet, dass Samsung auch gegen dieses Urteil in Berufung gehen wird.