HTC droht Verkaufsverbot in Großbritannien

Das britische High Court of Justice hat entschieden, dass HTC mit einem im One sowie One mini verbauten Chip das europäische Patent EP0998024 von Nokia mit dem Titel „Modulator für einen Sender und eine Mobilstation“ verletzt. Nun droht dem HTC One mini ab dem 6. Dezember 2013 ein Verkaufsverbot in Großbritannien.

Dies geht aus der vom Gericht veröffentlichten Urteilsbegründung hervor, die auch erklärt, warum das HTC One trotz des ebenfalls im Gerät verbauten Chips von dem verhängten Verkaufsstopp vorerst verschont bleibt. So konnte der taiwanische Mobilfunkhersteller den zuständigen Richter Richard Arnold davon überzeugen, dass ein Verkaufsverbot gegen das größere Smartphone in Großbritannien HTC stärker schädigen würde, als Nokia durch die Patentverletzung geschädigt werden würde.

Als weiteren Grund für die aktuelle Entscheidung führt der zuständige Richter an, dass das HTC im ersten Quartal des nächsten Jahres, genauer gesagt im Februar oder März 2014, ein neues Smartphone vorstellen wird. Damit wäre ein Verkaufsverbot des HTC One der Ansicht des Richters nach nicht mehr mit allzu großen Einbußen für das Unternehmen verbunden. Das als „M8“ bezeichnete Gerät wird bereits seit einigen Wochen als der Nachfolger des HTC One gehandelt, belastbare Informationen bezüglich der Ausstattung des Geräts sind jedoch noch nicht vorhanden.

Das finnische Unternehmen, das außerdem eine finanzielle Entschädigung fordert, zeigt sich mit der Entscheidung des Gerichts zufrieden. HTC habe bereits jetzt alle Lieferungen der betroffenen Produkte mit Ausnahme des HTC One nach Großbritannien gestoppt, teilte Nokia gegenüber dem Wall Street Journal mit.

Gleichzeitig zeigt sich HTC kampfbereit und hat das Urteil eigenen Angaben zufolge bereits angefochten. „Wir haben einen dringenden Antrag auf Revision eingereicht“, teilte HTC mit. In der Zwischenzeit arbeite man mit den eigenen Chiplieferanten „an alternativen Lösungen“, so das taiwanische Unternehmen weiter. Sollte HTCs Anfechtung des Urteils jedoch abgelehnt werden, müssen den Angaben des Wall Street Journal zufolge alle in Frage stehenden Produkte, somit auch das HTC One, vom Markt genommen werden.

Nokia hat vergangenes Jahr begonnen, Patentklagen gegen HTC einzureichen. Derzeit sind mehr als 50 Klagen der Finnen gegen HTC auf der ganzen Welt anhängig. Bislang wurde HTC in vier Fällen der Patentverletzung für schuldig befunden.