CEOs von Apple und Samsung treffen sich zur Schlichtung

Einem aktuellen Medienbericht zufolge sollen sich Vertreter von Apple und Samsung am Montag getroffen haben, um über eine Mediation zu diskutieren. Das Ergebnis: die CEOs der beiden Unternehmen werden sich noch vor Beginn des neuen Prozesses im Laufe dieses Jahres zu Friedensgesprächen treffen.

Die Schlichtungsverhandlung soll laut den von den Anwälte beider Unternehmen eingereichten Schriftsätzen spätestens am 19. Februar stattfinden.

Über den Schlichter ist laut CNet bisher nur bekannt, dass er über „Erfahrung bei der Beilegung hochkarätiger Streitigkeiten“ verfügt. Neben Apple-Chef Tim Cook und Kwon Oh-hyun, seines Zeichens CEO von Samsung Electronics, sollen noch jeweils drei bis vier Hausanwälte an der Schlichtung teilnehmen – externe Anwälte werden hingegen nicht anwesend sein.

Mit der Schlichtung erfüllen Apple und Samsung eine Forderung der vorsitzenden Bezirksrichterin Lucy Koh. Sie hatte beide Parteien im vergangenen Dezember 2013 aufgefordert, noch vor Beginn der Verhandlung der zweiten Patentklage im März dieses Jahres entsprechende Vergleichsgespräche zu führen. Schon in der Vergangenheit versuchten sich die zerstrittenen Konzerne an einer Mediation, doch immer ohne Einigung.

Aber Koh ist es nun offenbar Ernst mit dem Frieden. „Wenn es eine Möglichkeit für dieses Gericht gibt, zu einer wie auch immer gearteten Lösung beizutragen, würde ich diese gerne nutzen“, sagte Koh gegenüber der Financial Times im Dezember 2013. Die Bezirksrichterin glaube, das eine Einigung gut für die Verbraucher und die Branche sei. Weder Apple noch Samsung wollte sich zu der Schlichtungsverhandlung äußern.

Doch trotz der gerichtlich verordneten Schlichtung läuft der Patentkrieg vor Gerichten rund um den Erdball weiter: beide Konzerne überziehen sich in Deutschland, den Niederlanden und Australien mit Prozessen. Auch in den USA steht im März ein weiteres Verfahren an, das sich um eine andere Reihe von Apple-Patente dreht, die in jüngeren Samsung-Produkten wie dem Galaxy S III Verwendung finden. Aus diesem Grund erwarten Branchenexperten eine möglicherweise noch deutlich höhere Schadensersatzzahlung, falls das Gericht eine Patentverletzung durch Samsung konstatiert.

Die erbitterte Auseinandersetzung begann im Jahr 2011, als Apple den Erzrivalen Samsung vor Gericht zerrte. Den bisherigen Höhepunkt erreichte der Streit jedoch im August 2012, nachdem Samsung von einer Jury zu einem Schadenersatz von 1,05 Milliarden Dollar verurteilt wurde. Die Begründung: der Konzern habe das geistige Eigentum des Unternehmens verletzt.

Im März 2013 hatte Koh den Apple von einer Jury zugesprochenen Schadenersatz von 1,05 Milliarden Dollar auf 599 Millionen Dollar reduziert und kurz darauf wieder auf 639 Millionen US-Dollar erhöht. Anschließend wurde im November 2013 von einer Jury ein neuer Betrag von 290 Millionen US-Dollar bestimmt, sodass dem US-amerikanischen Konzern mit den 639 Millionen US-Dollar aus der ersten Verhandlungsrunde vorerst insgesamt rund 930 Millionen US-Dollar zustehen. Es wird jedoch erwartet, dass Samsung auch gegen dieses Urteil in Berufung gehen wird.