Bundesnachrichtendienst will soziale Netze ausforschen

Unter dem Titel "Echtzeitanalyse von Streaming-Daten" will der Bundesnachrichtendienst (BND) künftig soziale Netzwerke wie Flickr, Facebook oder Twitter ausforschen. Der deutsche Auslandsgeheimdienst will sich dies zunutze machen um „live“ bessere Erkenntnisse über die Gesamtlage im Ausland zu gewinnen.

Dazu sollen im Rahmen der „Strategischen Initiative Technik“ (SIT) bis 2020 rund 300 Millionen Euro bereitgestellt werden. Ein Antrag an den Bundestag zur Bewilligung der Summe steht in den nächsten Wochen zur Entscheidung an. Der Auslandsgeheimdienst will dazu noch in diesem Jahr seine Technik hochrüsten und hat zudem bei der Bundeswehr-Universität München eine Studie zur „Automatisierten Beobachtung von Internetinhalten“ in Auftrag gegeben.

Die anlasslose Netzüberwachung wird von den Geheimdiensten der USA und Großbritannien bereits im großen Maßstab betrieben. Der deutsche Auslandsgeheimdienst wies in einem Parlamentariergespräch darauf hin, dass man hier Aufholbedarf habe, wolle man nicht hinter die Dienste von Italien und Spanien zurückfallen. Zudem ist eine eigene Vorratsdatenspeicherung geplant. Zusätzlich sollen nach dem Vorbild der befreundeten Dienste NSA und GCHQ dem Dienst bekannte Sicherheitslücken nicht in jedem Fall geschlossen sondern auch für gezielte Spähattacken benutzt werden dürfen.

Bis 2019 sollen vom BND außerdem 4,5 Millionen Euro in Biometrie und Programme zur Bildmanipulation investiert werden. Ziel ist hier, biometrische Daten, die Agenten bei Reisen ins Ausland bei Grenzbehörden hinterlassen haben, per Bildmanipulation verändern zu können, um Identitäten zu verschleiern.