Chinesische Webseite listet Microsofts Android-Patente auf

Eine chinesische Webseite hat eine Liste mit 310 Patenten veröffentlicht, die Microsoft angeblich gegen Android in Stellung bringt. Ein Teil der Patente stammt aus dem Konkurs des kanadischen Telekommunikationsausrüsters Nortel Networks, wobei diese 2011 vom Rockstar Consortium für 4,5 Milliarden US-Dollar aufgekauft wurden.

Die Mitglieder dieses Konsortiums waren Apple, BlackBerry, Ericsson, EMC, Microsoft und Sony. Verlierer bei den Bietern war Google, die mit einem Gebot von 900 Millionen US-Dollar nicht zum Zug kamen. Im Nachgang wurden Patente an die Mitglieder des Konsortiums verteilt, andere verbleiben bei Rockstar. Das Konsortium, das in der Industrie als Nummer 3 auf der Liste der Patent-Trolle gelistet wird, verklagte im Oktober 2013 neben Google auch Huawei, Samsung, Asustek, HTC, LG Electronics, Pantech und ZTE. Google reichte im Dezember eine Gegenklage ein.

Die jetzt auf der Webseite des chinesischen Wirtschaftsministeriums MOFCOM aufgetauchte Liste von 310 Patenten (Docx) listet auch die 14 Patente, die bisher durch den Rechtsstreit mit Barnes & Noble über deren E-Book-Reader Nook bereits bekannt waren.

Auf der Liste sind auch über 100 Patente, die das Ministerium im Rahmen einer Kartelluntersuchung zu Microsofts Übernahme von Nokia begutachtete. Wie Microsoft dazu im Technet-Blog berichtete, sei das Ministerium zu der Einsicht gelangt, Microsoft halte rund 200 „Patent-Familien“, die beim Bau eines Android-Smartphones relevant seien. Die Liste ist nur auf der chinesischen Fassung der Webseite zu finden, die englische Version der Webseite berichtet lediglich über die Pressekonferenz, bei der MOFCOM die Übernahme von Nokia durch Microsoft kartellrechtlich absegnete. Die auf der landessprachlichen Webseite veröffentlichte Liste ist vermutlich nicht von Microsoft autorisiert.

Schätzungen gehen davon aus, dass Microsoft jährlich ein bis zwei Milliarden US-Dollar von Herstellern von Android-Geräten einnimmt, wobei vermutlich bis zu 70 Prozent aller Hersteller bereits eine dahingehende Lizenzvereinbarung mit Microsoft unterzeichnet haben. Bereits vor einem Jahr hatte Microsoft im Rahmen der erhitzten Debatte im US-Kongress über Software-Patente eine Liste mit 40.000 vom Unternehmen gehaltenen Patenten veröffentlicht. Daraus war aber nicht ersichtlich, welche Patente speziell auf Android abzielen.