Apple: Es drohen Milliarden-Steuernachzahlung in der EU

Die Europäische Kommission ermittelt gegen Apple wegen dessen Steuerpolitik in Irland. Der Vorwurf: Der Konzern soll Druck auf die Regierung ausgeübt haben, um Steuererleichterungen zu erhalten. Es droht eine Nachzahlung in Milliardenhöhe.

Große internationale Konzerne stehen seit geraumer Zeit wegen ihres Steuerverhaltens in der Kritik. Im Falle von Apple bezieht sich die aktuellste Kritik allerdings nicht primär auf abenteuerliche Strukturen zugunsten einer möglichst günstigen Offshore-Versteuerung: Die Europäische Kommission wirft Apple vor, Irland mit dem Abzug von Arbeitsplätzen gedroht zu haben, sofern die Regierung des Landes dem Konzern nicht beim Steuersatz entgegenkommt.

Das berichtet die Financial Times (FT) unter Berufung auf informierte Kreise. Demnach wird sich die Kommission bereits morgen detaillierter zu ihren Ermittlungen äußern. Sollten sich die Vorwürfe erhärten, würde Apple eine Steuernachzahlung in Milliardenhöhe drohen.

Apple weist die Vorwürfe zurück. „Es gab niemals ein Quid pro quo mit der irischen Regierung“, sagte Finanzchef Lucas Maestri gegenüber der FT. Die Drohung, Arbeitskräfte abzuziehen, sofern keine Steuervorteile gewährt werden, habe es nicht gegeben.

Die Ermittlungen scheinen der Auftakt zu einer größer angelegten Aktion der Europäische Kommission zu sein. Sie richtet sich auch gegen andere multinationale Konzerne wie Starbucks sowie gegen die Mitgliedsstaaten Luxemburg und die Niederlande, die ebenfalls Steuergeschenke zugunsten ihrer Wirtschaft gemacht haben sollen. Mittelfristig könnten die Ermittlungen auch auf Unternehmen wie Google oder Microsoft ausgeweitet werden, heißt es.

Irland steht wegen seiner teils sehr niedrigen Steuersätze für Konzerne seit jeher in der Kritik. Die umstrittene Praxis gilt als ein zentrales Instrument, mit dem das Land seine Jahre währende wirtschaftliche Krise überwand. Derzeit liegt der offizielle Steuersatz bei 12,5 Prozent – in den USA zahlen Unternehmen dagegen rund 35 Prozent.

Erst im Sommer des letzten Jahres hatte ein Unterausschuss des US-Senats in diesem Zusammenhang aufgedeckt, dass Apple über seine irische Tochter große Teile seiner Gewinne auslagert, um sie vor dem US-Fiskus zugunsten einer günstigeren Versteuerung in Sicherheit zu bringen. Auf diesem Wege soll der Konzern in den vergangenen Jahren mehrere Milliarden US-Dollar Gewinn gemacht haben.