Kim Dotcom: Internet Party verfehlt Einzug ins neuseeländische Parlament

Die von Kim Dotcom gegründete Internet Party verpasste am Samstag den Einzug in das neuseeländische Parlament deutlich. Für den Wahlbündnis-Partner – die Mana Party – endet die Abstimmung in einem Debakel: Die zweite Māori-Partei des Landes verlor ihr einziges Direktmandat. Sie setzt sich für das indigene Volk Neuseelands ein.

Kim Dotcom entschuldigte sich nach der Wahl bei den Anhängern der Mana-Partei mit den Worten: „Die Marke Kim Dotcom war vergiftet“ und nahm die volle politische Verantwortung der Niederlage auf sich. Gewinner der Wahl ist der konservative John Key mit 48 Prozent.

Die Internet Party tritt für massiv vergünstige Internetzugänge, kostenfreie Ausbildung und die Entkriminalisierung von Cannabis ein. Besonderer Fokus lag auch auf der Abwendung von staatlichen Überwachungsmaßnahmen. Da Kim Dotcom als Ausländer nicht selbst für die Partei kandidieren durfte, übernahm die bis 2002 bei der links angesiedelten Allianz-Partei engagierte Politikerin Laila Harre die Führung der Internet Party, die Dotcom für die Überbrückung der Gegensätze zwischen „linker“ und „rechter“ Ausrichtung in der Wahlkampfphase lobte.

Trotz der politischen Betätigung ist die Lage für Kim Dotcom äußerst kritisch: Für ihn stellte sich ein politisches Amt und damit der entsprechende Einfluss als ein Ausweg aus der drohenden Auslieferung an die Vereinigten Staaten dar. 2012 wurde sein Anwesen aufgrund von vermuteten Urheberrechtsverletzungen auf seinem Portal „Megaupload“ gestürmt. Der in Deutschland wegen Insidergeschäften verurteilte Unternehmer ist mittlerweile mit seinem Portal „Mega“ wieder aktiv.